Der ZwischenRuf erscheint vier Mal im Jahr, im Mai nun liegt die zweite Ausgabe in 2024 vor. Was sich in den letzten Wochen im Landtag ereignet hat, können Sie hierin in Ruhe durchschmökern. Das neue Heft gibt's als Digital- und Printausgabe.
An was denkst du, wenn dir jemand das Stichwort Grundgesetz gibt? Das will der Landtag herausfinden und lädt junge Leute zum Mitmachen bei einem Kreativwettbewerb rund um die deutsche Verfassung ein. Machst du mit?!
Das Grundgesetz ist unser demokratisches Fundament. Vor diesem Hintergrund hatte Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger zu einem Dialogforum mit Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen eingeladen.
Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger hat im Landtag eine neue Ausstellung eröffnet, die sich vor dem Hintergrund des Inkrafttretens des Grundgesetzes im Jahr 1949 mit demokratischen Streiterinnen und Streitern in der SBZ/DDR auseinandersetzt.
Knapp 20 Verwaltungsexperten (mehrheitlich aus bayerischen Behörden) haben im Rahmen einer Informationsreise für zwei Tage Station in Sachsen-Anhalt gemacht. Dabei besuchten sie auch die Staatskanzlei und den Landtag von Sachsen-Anhalt.
Das Grundgesetz der Bundesrepublik feiert im Mai seinen 75. Geburtstag. Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger lädt vor diesem Hintergrund zu einem zweiteiligen Abend mit Ausstellung und Dialogforum in den Landtag ein.
Landtag, Landeshauptstadt und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge gedachten des Endes des Zweiten Weltkriegs heute vor 79 Jahren. Auf dem Friedhof von Magdeburg-Westerhüsen wurden Kränze niedergelegt.
UNESCO-Weltkulturerbestätten und Fachkräftesicherung waren zwei der Themen beim Treffen zwischen Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger und dem Botschafter des Königreichs Belgien, S.E. Geert Muylle, im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Der Europa-Ausschuss des Landtags reist in Delegationsstärke vom 28. April bis 01. Mai 2024 nach Island. Im Mittelpunkt der Reise stehen kulturpolitische Themen sowie die kulturelle Zusammenarbeit zwischen Island und Sachsen-Anhalt.
Mit einem Antrag setzt sich die Fraktion Die Linke für die Sicherung des Kleingartenwesens im Land ein. Der Antrag wurde in die Ausschüsse überwiesen, zu unterschiedlich sind die Ansätze, wie die erhoffte Unterstützung gestaltet werden sollte.
Zum Voranbringen der Energiewende sollte die Landesregierung per Antrag der Grünen ein Förderprogramm für Bürgerenergiegemeinschaften auflegen. Bei der Abstimmung sprach sich eine Mehrheit gegen das Vorhaben aus.
Sachsen-Anhalt hat seit Anfang April eine eigene 16-köpfige Experten-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Die AfD-Fraktion kritisiert in ihrem Antrag die Zusammensetzung und Verfahrensweise der Kommission.
Nach elf Jahren wurde die Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur in Sachsen-Anhalt, Birgit Neumann-Becker, mit einem Festakt aus dem Dienst verabschiedet, nicht ohne ihren Arbeitsauftrag an Nachfolger Johannes Beleites zu übergeben.
Die AfD-Fraktion schickte in der April-Sitzungsperiode ihren Abgeordneten Thomas Korell ins Rennen um das Amt des Vizepräsidenten des Landtags. Er konnte sich bei der Abstimmung allerdings nicht gegen 57 Nein-Stimmen durchsetzen.
Zuletzt hatte es im Juni 2023 einen Anlauf gegeben, einen Landesbeauftragten für den Datenschutz für das Land Sachsen-Anhalt zu wählen. Nun schlugen die Koalitionsfraktionen erneut eine gemeinsame Kandidatin vor – mit Erfolg.
