Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger hat am Mittwoch, 10. Juli 2024 den Präsidenten des österreichischen Nationalrats, Wolfgang Sobotka, in Magdeburg zu einem Gespräch im Landtag von Sachsen-Anhalt empfangen. Das Treffen markiert einen Schritt in der Vertiefung der interparlamentarischen Beziehungen sowie der Förderung des Austauschs auf politischer Ebene zwischen Sachsen-Anhalt und Österreich. Schon 2018 besuchte der Nationalratspräsident den Landtag von Sachsen-Anhalt.
Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger (r.) hat den Präsidenten des österreichischen Nationalrats, Wolfgang Sobotka, im Landtag empfangen.
Seit November 2017 ist Wolfgang Sobotka Abgeordneter im Nationalrat Österreichs. Im Dezember desselben Jahres wurde er zum Vorsitzenden der ersten Kammer des österreichischen Parlaments gewählt und im Oktober 2019 wiedergewählt. Im Rahmen des Besuchs kam es zum Austausch zu den Themen Antisemitismus, Migration, Umgang mit Rechtsextremismus, Herausforderungen für Parlamentarismus und Demokratie sowie die bevorstehenden Wahlen.
Wortmeldungen der Präsidenten
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka erklärte hinsichtlich seines Besuchs: „Die Demokratie sieht sich tagtäglich mit neuen Herausforderungen konfrontiert, die es zu bewältigen gilt. Es liegt vor allem an den Parlamenten, das Vertrauen der Bevölkerung in Politik und demokratische Institutionen wieder zu stärken, daher bin ich über jeden Gedankenaustausch dankbar, der dabei hilft, Demokratie noch lebendiger und robuster zu gestalten.“
Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger empfand dies ganz ähnlich: „Unsere Beziehungen zu den österreichischen Nachbarn zu vertiefen, ist mir ein großes Anliegen. Die jüngsten Europawahlen haben eindrücklich gezeigt, wie ähnlich die aktuellen Herausforderungen der Volksvertretungen in Mitteleuropa gelagert sind. Ich bin dankbar für die Gelegenheit zum Gedankenaustausch mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka über die parlamentarische Arbeit zwischen Wien und Magdeburg und werde dem Ältestenrat unseres Landtags über seine Anstöße berichten.“