Europa

Es sei enorm wichtig, in Kooperation mit den USA und Russland alle Schritte zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine zu unternehmen, meint die AfD-Fraktion. Diesem Ansinnen konnten die anderen Fraktionen so nicht zustimmen.

Mitglieder des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegen-heiten, Medien sowie Kultur sind derzeit in Chile. Die Abgeordneten informieren sich dort über das Freihandelsabkommen der EU mit Chile sowie die UNESCO-Weltkulturerbestätten.

Der Europa-Ausschuss des Landtags reist in Delegationsstärke vom 28. April bis 01. Mai 2024 nach Island. Im Mittelpunkt der Reise stehen kulturpolitische Themen sowie die kulturelle Zusammenarbeit zwischen Island und Sachsen-Anhalt.

Staatsminister Rainer Robra hielt zu Beginn der April-Sitzungsperiode die Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt wählt ein starkes Europa!“. Er richtete sich damit an die Menschen, die ihre Stimme bei der Europawahl 2024 abgeben sollen.

Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschsprachigen Regionalparlamente in Europa trafen sich am 21. Januar 2024 in Brüssel zu ihrer Europakonferenz. Verschiedene Erklärungen wurden erarbeitet, darunter auch ein Aufruf zu Europawahl im Juni.

Ob Ringheiligtum in Pömmelte oder Franckesche Stiftungen in Halle (Saale) – in Sachsen-Anhalt gibt es viel zu entdecken. Davon konnte sich in dieser Woche auch eine Delegation aus Litauen überzeugen, die zu Gast im Landtag war.

Eine hochrangige Delegation wird nach Polen reisen, um die Bedeutung der langjährigen Beziehungen zwischen Sachsen-Anhalt und der Woiwodschaft Masowien im wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Bereich zu vertiefen und zu würdigen.