Wir suchen für den Starttermin 1. September 2024 eine/n Freiwillige/n (m/w/d) für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung. Blickt hinter die Kulissen des Landtags von Sachsen-Anhalt und erlebt live wie Politik funktioniert.
Zwei Ausstellungen, zwei Künstler, zwei Perspektiven, ein Thema: Heimat. In gleich zwei Ausstellungen, die der Landtag von Sachsen-Anhalt bis 3. Mai 2024 präsentieren wird, geht es aus unterschiedlicher Sicht um das Thema Heimat.
Die Spitzen der Landesparlamente aus Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen plädieren in einem gemeinsamen Positionspapier für „grundlegende inhaltliche und strukturelle Reformen“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Für ausgewählte Instagram-Follower des Landtags von Sachsen-Anhalt gab es zum März-Plenum einen besonderen Blick hinter die Kulissen des Parlaments. Anlass war eine Fan-Aktion zum 1000. Follower, der im Januar auf dem Insta-Account begrüßt wurde.
Die AfD-Fraktion schickte in der März-Sitzungsperiode ihren Abgeordneten Gordon Köhler ins Rennen um das Amt des Vizepräsidenten des Landtags. Er konnte sich bei der Abstimmung allerdings nicht gegen 55 Nein-Stimmen durchsetzen.
Die Landesregierung hatte im Januar 2024 einen Gesetzentwurf zur Änderung des Mediengesetzes in den Landtag eingebracht. Nun wurde es abschließend beraten und mit den Stimmen der Koalition und der Fraktion Die Linke beschlossen.
Die Stimmen von Koalition sowie Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Antrag der Letzteren in den Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt wandern lassen. Ebenso erging es einem Änderungsantrag der Linken.
Einigkeit im Landtag von Sachsen-Anhalt herrschte bei der Überweisung eines Gesetzentwurfs der Landesregierung zur Änderung des IT-Staatsvertrages. Er wanderte ohne Gegenstimme in den Ausschuss für Infrastruktur und Digitalisierung.
Wegen des Anstiegs rassistisch motivierter Übergriffe hatte Die Linke einen Antrag eingebracht, durch den Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff einen „Willkommensgipfel“ einberufen soll. Der Antrag wurde in die Ausschüsse überwiesen.
Die große Mehrheit des Landtags hat sich gegen einen Antrag der AfD-Fraktion ausgesprochen, in dem es um deren Ansicht nach „Frühsexualisierung“ von Kindern geht. Die Landesregierung hätte zu verschiedenen Maßnahmen aufgefordert werden sollen.
Die Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker, hat am Dienstag, 19. März 2024, den aktuellen Tätigkeitsbericht 2023/24 ihrer Behörde an Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger übergeben.
Und da ist sie, die erste Ausgabe des Landtagsmagazins ZwischenRuf 2024. Wir haben die letzten Wochen im Landtag noch einmal Revue passieren lassen. Das Magazin ist als Download und als Printausgabe erhältlich. Sie kann via E-Mail bestellt werden.
Noch zwei Wochen bis Ostern – die Zeit wollen die Abgeordneten nutzen, um noch ein paar Entscheidungen auf den Weg zu bringen. Am Mittwoch und Donnerstag (20./21. März) kommen sie im Landtag zu Plenarsitzungen zusammen.
In Rheinland-Pfalz gibt es seit 50 Jahren eine Bürgerbeauftragte. Sie unterstützt und berät Bürgerinnen und Bürger im Umgang mit der Verwaltung. Vielleicht auch eine Idee für Sachsen-Anhalt? Der Petitionsausschuss hat auf seiner Reise nach Mainz nachgefragt.
Zum dritten Mal seit 2022 wird heute bundesweit der Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt begangen. Aus diesem Grund wurden die Flaggen vor dem Landtag von Sachsen-Anhalt in Magdeburg heute Morgen mit Trauerflor versehen.
