Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hatte am Mittwoch, 6. November 2024, zu einem Fachgespräch geladen, bei dem die Verbesserung der Situation pflegender Angehöriger in Sachsen-Anhalt im Fokus stand.
Der Psychiatrieausschuss des Landes hat seinen 31.Tätigkeitsbericht übergeben. Ein Schwerpunkt liegt auf der sich verändernden Notfallversorgung psychisch kranker Menschen, so Ausschussvorsitzender Prof. Dr. Henning Flechtner.
Viele nach Sachsen-Anhalt Geflüchtete haben Anspruch auf Sozialleistungen. Die AfD-Fraktion setzt sich nun dafür ein, dass eine „konsequente Vermögensüberprüfung bei ausländischen Antragstellern“ durchgeführt wird.
Ende August reist der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung nach Dänemark. Den Schwerpunkt der Reise bilden gesundheitspolitische Themen wie Krankenhaus- und medizinische Versorgung im ländlichen Raum.
Sachsen-Anhalt hat seit Anfang April eine eigene 16-köpfige Experten-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Die AfD-Fraktion kritisiert in ihrem Antrag die Zusammensetzung und Verfahrensweise der Kommission.
Die große Mehrheit des Landtags hat sich gegen einen Antrag der AfD-Fraktion ausgesprochen, in dem es um deren Ansicht nach „Frühsexualisierung“ von Kindern geht. Die Landesregierung hätte zu verschiedenen Maßnahmen aufgefordert werden sollen.
Sachsen-Anhalt sei aufgrund des demographischen Wandels und des Fachkräftemangels besonders auf den Pflegesektor, genauer auf Pflegefachkräfte und Pflegehilfskräfte angewiesen, die Koalition setzt daher auf einen „Pflegeboost“.
Die Fraktion Die Linke sorgt sich um den Fortbestand der Zahnarztpraxen im Land. Der Versorgungsatlas 2030 mache deutlich, dass mehr als die Hälfte der Zahnärzte in Sachsen-Anhalt in den nächsten zehn Jahren in Rente gehen werde.
Nur wenige Anträge aus Sachsen-Anhalt wurden vom Härtefallfonds bei Ungerechtigkeiten bei der DDR-Rentenüberleitung positiv beschieden. In einer Aktuellen Debatte wurde besprochen, wie Rentenkürzungen kompensiert werden könnten.
