Anlässlich des Todes des langjährigen Mitglieds des Landtags und früheren Finanzministers des Landes Sachsen-Anhalt Jens Bullerjahn hat der Landtag von Sachsen-Anhalt seiner zu Beginn der 16. Sitzungsperiode gedacht.
Die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt absolvieren noch einmal einen kleinen Sitzungsmarathon und kommen am 13., 14. und 15. Dezember 2022 zu den Beratungen in Magdeburg zusammen. Knapp 40 TOPs stehen auf der Agenda.
Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger hat eine Delegation der Europäischen Bewegung Frankreich im Landtag empfangen. Bei dem Besuch ging es um den bilateralen Austausch und ganz konkret um mögliche gemeinsame Projekte im nächsten Jahr.
Küchenschürze statt Anzug und Teigrolle statt Laptop hieß es heute für Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger. Gemeinsam mit dem Traditionsunternehmen Kathi hat er in Halle (Saale) zum gemütlichen Backen für den guten Zweck eingeladen.
Als Zeichen des Dankes und der Anerkennung überreicht der Landtag auch in diesem Jahr eigens angefertigte Medaillen an Soldaten und Polizisten aus Sachsen-Anhalt, die sich über Weihnachten im Auslandseinsatz befinden.
Aus der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt ist eine Ausstellung in den Landtag gekommen. Sie rückt zur Aufarbeitung die „Politische Strafjustiz in der Sowjetischen Besatzungszone und frühen DDR – Sachsen-Anhalt“ in den Fokus.
Eine Plakette weist auf ihren Spender hin: Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger hat am Montag, 28. November 2022, in Hundisburg eine Stieleiche in die Erde gebracht und unterstützt damit das „Aufbäumen“ des Landschaftsparks Hundisburg.
Schülerinnen und Schüler der Förderschule „Lindenstraße“ aus Schönebeck haben in diesem Jahr die Adventszeit im Landtag eingeläutet. Gemeinsam mit Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger schmückten sie den Weihnachtsbaum im Foyer.
In einem Fachgespräch hat sich der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung des Landtags mit der besseren Bekämpfung von Hasskriminalität im Netz beschäftigt. Grundlage war ein Antrag der Grünen-Fraktion.
Der „Runde Tisch für Zuwanderung und Integration, gegen Rassismus" diskutierte bei seiner jährlichen Besprechung mit Abgeordneten über aktuelle Themen, wie zum Beispiel die Gesundheitsversorgung in Erstaufnahmeeinrichtungen.
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen, am 25. November, haben der Landesfrauenrat und der Landtag bereits heute – am Rande der Landtagssitzung –zu einer gemeinsamen Gedenkstunde eingeladen.
„Wie geht es den Bussen und Bahnen im Land?“, formulierte im April 2022 die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Große Anfrage an die Landesregierung. Deren Antwort liegt nun vor und wurde im Novemberplenum diskutiert.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat weiterhin nur eine Vizepräsidentin und einen Vizepräsidenten. Die AfD-Fraktion konnte für den von ihr aufgestellten Kandidaten erneut keine Mehrheit im Parlament erzielen.
Die Landesregierung hat einen Finanzplan für den Landeshaushalt 2023 aufgestellt und diesen nun im Novemberplenum vorgestellt. Der Entwurf sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 13,5 Milliarden Euro vor.
Die Landesregierung werde das Möglichste tun, um die Belastungen durch die Ukraine-Krise zu begrenzen, versicherte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff im Landtag. Dies könne jedoch nur einen Teil der Teuerung ausgleichen.
