Gemeinsam sind wir ins Jahr 2024 gestartet! Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger wendet sich mit guten Wünschen und viel Ermutigung an die Menschen in Sachsen-Anhalt. Auf ein frohes neues Jahr mit vielen positiven Erlebnissen!
Was glauben Sie, wie viele Ausschusssitzungen hat es im Jahr 2023 im Landtag von Sachsen-Anhalt gegeben? Und wie viele Gesetze wurden besprochen und letztlich beschlossen? Wir haben mal eine kleine Statistik zusammengetragen.
Morgen beginnt auch für Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger die Weihnachtszeit. Zuvor nutzt er die Chance und wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern besinnliche und friedliche Weihnachten im Kreise ihrer Familien und Freunde.
Landtagspräsidentin a. D. Gabriele Brakebusch hatte heute einen emotionalen Termin: die Rückgabe zweier Kunstwerke, die sie im September 2017 von Schülerinnen und Schülern der Buggenhagen-Schule in Darlingerode geschenkt bekommen hatte.
Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger hat das Friedenslicht aus Bethlehem entgegegenommen. Überreicht wurde es von Pfadfinder/-innen des Diözesanverbandes Magdeburg der Deutschen Pfadfinderschaft Sankt Georg.
15,2 Milliarden Euro – auf diese Größe sind Einnahmen- und Ausgabenseite des Haushalts für das Jahr 2024 angewachsen. Das Haushaltsgesetz wurde in der Dezember-Sitzungsperiode beschlossen, ebenso eine außergewöhnliche Notsituation.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Einsetzung eines Ausschusses zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR beschlossen. Er hat statt der geplanten sieben aber nur sechs Mitglieder.
Die AfD-Fraktion schickte in der Dezember-Sitzungsperiode ihren Abgeordneten Christian Mertens in die Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags. Er konnte sich bei der Abstimmung allerdings nicht gegen 61 Nein-Stimmen durchsetzen.
Via Antrag der AfD-Fraktion sollte die Landesregierung aufgefordert werden, eine kostenfreie Meisterfortbildung im Land Sachsen-Anhalt anzubieten. Die Koalition möchte dagegen lieber weiter erst den Meisterabschluss honorieren.
Ukrainische Schülerinnen und Schüler brauchen auch 2024 die Unterstützung von Sprach- und Kulturmittlern. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen entsprechenden Antrag gestellt, damit das Projekt weiterfinanziert wird.
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP soll die Landesregierung Feldversuche mit wissenschaftlicher Begleitung auf den Weg zu bringen, um Lkws mit einem Gesamtgewicht von bis zu 44 Tonnen in Sachsen-Anhalt in drei Modellvorhaben zu erproben.
Die PISA-Studie 2022 ist veröffentlicht. Im Vergleich zu 2018 sank die durchschnittliche Leistung in den OECD-Ländern, auch deutsche Schüler waren schlechter als zuvor. Grund genug für eine Aktuelle Debatte, fand die CDU-Fraktion.
Aktive Industriepolitik müsse mit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen einhergehen, um Abwanderung zu verhindern und Fachkräfteanwerbung zu ermöglichen, befand die Fraktion DIE LINKE in einer Aktuellen Debatte.
Das Haushaltsgesetz 2023 des Landes muss geändert werden. Die Landesrergierung hat daher einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Außerdem wurde eine Notsituation nach § 18 Abs. 5 Landeshaushaltsordnung festgestellt.
