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Plenarsitzung

Lieschke bleibt wieder ohne Mehrheit

Der Landtag von Sachsen-Anhalt sollte auf Vorschlag der AfD-Fraktion am 11. Juni 2024 das Mitglied des Landtags Matthias Lieschke zum Vizepräsidenten des Parlaments wählen. Seit Beginn der 8. Wahlperiode sind schon mehrere AfD-Abgeordnete zur Wahl angetreten, allerdings jedes Mal am Mehrheitsvotum gescheitert. Auch Matthias Lieschke konnte einmal mehr keine Mehrheit der Abgeordneten für sich gewinnen und scheiterte mit seiner Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt (36 Ja-Stimmen, 53 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung).

Zuvor waren er selbst (Oktober 2022) als auch seine Fraktionskolleginnen und -kollegen Thomas Korell (September 2023, April 2024), Gordon Köhler (März 2024), Hagen Kohl (Oktober 2021, Mai 2022, Januar 2023, Februar 2024), Christian Hecht (Januar 2022 und Januar 2024), Christian Mertens (Dezember 2023), Matthias Büttner (Stendal, November 2023), Nadine Koppehel (Oktober 2023), Frank Otto Lizureck (Juni II 2023), Florian Schröder (Juni I 2023), Daniel Wald (April 2023), Margret Wendt (März 2023), Jan Scharfenort (Februar 2023), Dr. Hans-Thomas Tillschneider (November 2022) und Lothar Waehler (Dezember 2022) zur Wahl angetreten, allerdings jeweils am Mehrheitsvotum gescheitert.

Der AfD-Abgeordnete Matthias Lieschke.

Der AfD-Abgeordnete Matthias Lieschke.

Laut Geschäftsordnung des Landtags schlagen die drei stärksten Fraktionen jeweils ein Mitglied des Landtags für die Wahl zur Vizepräsidentin oder zum Vizepräsidenten vor. Das vorgeschlagene Mitglied des Landtags ist gewählt, wenn es die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält.