Der Juni lockt mit drei Sitzungstagen in den Landtag von Sachsen-Anhalt. Die Abgeordneten diskutieren von Dienstag, 11. Juni 2024, bis Donnerstag, 13. Juni 2024, über gut 30 Tagesordnungspunkte, darunter zahlreiche Anträge und Gesetzentwürfe. Im Juli kommt das Plenum als Ganzes nicht zusammen. Das Parlament tritt nach der Juni-Sitzungsperiode, übrigens die 31. in der 8. Wahlperiode, in die sogenannte parlamentarische Sommerpause ein. In dieser finden in der Regel keine Sitzungen der Abgeordneten statt, das Hauptaugenmerk liegt dann in der Wahlkreisarbeit.
Blick in den Plenarsaal des Landtags von Sachsen-Anhalt während einer Landtagssitzung.
Themen der Sitzungen
Neben drei Aktuellen Debatten (Klimawandel, Grundgesetz und Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker) und einer Großen Anfrage (Wohnsituation in Sachsen-Anhalt) finden sich am Donnerstag fünf prioritäre Themen auf der Tagesordnung. Sie bieten die Grundlage zur Diskussion der Themen: Talentinitiative für Schulen in besonders herausfordernden Lagen initiieren (CDU, SPD, FDP), Standortvorteil Energiewende (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Medienänderungsstaatsvertrag (Landesregierung), Abschiebung krimineller islamischer Gewalttäter (AfD) und Hilfe bei Frostschäden für die Obst- und Weinanbaubetriebe (Die Linke). Auch die Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt steht wieder auf dem Programm.
Die Sitzungen des Parlaments starten an allen drei Tagen um 9.30 Uhr. Sie können über den Livestream auf der Website des Landtags mitverfolgt werden. Alle Redebeiträge sind zeitnah aber auch im Videoarchiv anschaubar.