Auf Grundlage einer Aktuellen Debatte der Fraktion DIE LINKE diskutierten die Abgeordneten des Landtags einmal mehr über die Herausforderungen der Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt, insbesondere vor der geplanten bundesweiten Gesundheitsreform.
Auf Antrag der SPD-Fraktion diskutierte der Landtag im Rahmen einer Aktuellen Debatte über die Entwicklung der Wirtschaft im Land vor dem Hintergrund stabiler demokratischer und weltoffener Verhältnisse in Sachsen-Anhalt.
Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause hat sich der Landtag noch einmal mit einer ausgedehnten Tagesordnung bestückt und wird von Mittwoch bis Freitag über mehr als dreißig Tagesordnungspunkte diskutieren und abstimmen.
Die Präsidentinnen und Präsidenten der 30 deutschsprachigen Landtage aus Deutschland, Österreich, Südtirol und der deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien haben eine Erklärung zur Stärkung der Demokratie verabschiedet.
Der Finanzausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt ist bis 22. Juni 2023 zu Gesprächen in Helsinki (Finnland). Die Ausschussmitglieder erhoffen sich Anregungen, die bei der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes hierzulande einfließen können.
Die sogenannten Young Carer, das sind Kinder und Jugendliche, die als pflegende Familienangehörige mitunter sehr viel Verantwortung übernehmen müssen, waren am Mittwoch, 14. Juni 2023, Thema einer Berichterstattung im Sozialausschuss des Landtags.
Die Enquete-Kommission des Landtags von Sachsen-Anhalt zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat sich mit einer aktuellen Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung beschäftigt, in der es um die Glaubwürdigkeit von Nachrichten versus Fake News geht.
Der Ausschuss für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz hatte im Rahmen einer Selbstbefassung am Mittwoch, 7. Juni 2023, einen besonderen Gast: den Antisemitismusbeauftragten bei der Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg.
Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP haben sich mit einem Antrag für die Förderung von Biogasanlagen in Sachsen-Anhalt eingesetzt. Diese könnten konstant, aber auch zuschaltbar Strom und Wärme liefern. Von der Opposition kam Kritik.
Die Fraktion DIE LINKE warb mit einem Antrag nicht nur dafür, von Landesseite mehr Engagement für die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz zu zeigen, sondern auch für die zügige Einführung einer auskömmlichen Kindergrundsicherung.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt sollte auf Vorschlag der AfD-Fraktion am Donnerstag, 1. Juni 2023, das Mitglied des Landtags Florian Schröder zum Vizepräsidenten des Parlaments wählen. Diesem Ansinnen folgte die Mehrheit des Hauses nicht.
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte eine Aktuelle Debatte beantragt, in der sie über die These „Mobilität für Alle – Gewinn für Alle“ diskutieren wollte. Hintergrund waren die negativen Aspekte des Individualverkehrs.
Nach dem Flüchtlingsgipfel Mitte Mai diskutierten die Abgeordneten des Landtags, was das nun für Sachsen-Anhalt bedeutet. Die Positionen der einzelnen Fraktionen hätten, wie immer beim Thema Asylpolitik, nicht unterschiedlicher sein können.
Anlässlich des Weltbauerntags am 1. Juni 2023 hatte die CDU-Fraktion eine Aktuelle Debatte zur derzeitigen Situation der Landwirtschaft in Europa, Deutschland und Sachsen-Anhalt beantragt. Es wurde auf die Arbeit der Landwirte hingewiesen.
