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Plenarsitzung

Keine Mehrheit für Frank Otto Lizureck

Der Landtag von Sachsen-Anhalt sollte auf Vorschlag der AfD-Fraktion das Mitglied des Landtags Frank Otto Lizureck zum Vizepräsidenten des Parlaments des Landes Sachsen-Anhalt wählen. Diesem Ansinnen folgte die große Mehrheit des Hauses nicht. Bei der geheimen Wahl gaben 93 Abgeordnete ihre Stimme ab. 26 Abgeordnete stimmten für und 63 gegen den Wahlvorschlag (bei 89 gültigen abgegebenen Stimmen).

Zuvor waren die Fraktionsmitglieder Florian Schröder (Juni I 2023), Daniel Wald (April 2023), Margret Wendt (März 2023), Jan Scharfenort (Februar 2023), Hagen Kohl (Oktober 2021, Mai 2022, Januar 2023), Christian Hecht (Januar 2022), Matthias Lieschke (Oktober 2022), Dr. Hans-Thomas Tillschneider (November 2022) und Lothar Waehler (Dezember 2022) zur Wahl angetreten, allerdings jeweils am Mehrheitsvotum gescheitert.

Portraitfoto des AfD-Abgeordneten Frank Otto Lizureck.

Der AfD-Abgeordnete Frank Otto Lizureck.

Laut Geschäftsordnung des Landtags schlagen die drei stärksten Fraktionen jeweils ein Mitglied des Landtags für die Wahl zur Vizepräsidentin oder zum Vizepräsidenten vor. Das vorgeschlagene Mitglied des Landtags ist gewählt, wenn es die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält.