Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner zweiten Oktober-Sitzungsperiode neben dem „Grünes-Band-Gesetz“ drei weitere Gesetze verabschiedet. Darum geht es um das Glücksspiel, freilebende Katzen und die elektronische Rechnungsstellung.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt kommt in der 43. Kalenderwoche zu gleich zwei Sitzungsperioden in Magdeburg zusammen. Diese finden am 23. sowie am 24./25. Oktober 2019 statt. Die Sitzungen können wie gewohnt online im Livestream verfolg werden.
An Diskussionen mangelt es im Landtag generell nicht, vor allem nicht, wenn die einmal im Monat einberufenen Landtagssitzungen anstehen. Dies ist am Donnerstag und Freitag, 26. und 27. September 2019, jeweils ab 9 Uhr wieder der Fall.
Die Landesregierung und die Fraktionen haben in der August-Sitzungsperiode insgesamt sieben neue Gesetzentwürfe ins Plenum eingebracht. Diese wurden für die detaillierte Beratung zunächst in die zuständigen Fachausschüsse überwiesen.
In der August-Sitzungsperiode des Landtags von Sachsen-Anhalt hat das Parlament trotz einer über 30 Tagesordnungspunkte umfassenden Agenda „nur“ zwei Gesetze beschlossen. Sie betreffen das Landesjagdgesetz und das Landesbesoldungsgesetz.
Vor der sitzungsfreien Zeit im Sommer kommen die Abgeordneten noch einmal für eine zweitägige Sitzung im Landtag in Magdeburg zusammen. Auf der Agenda am 19. und 20. Juni 2019 stehen 30 Anträge, Gesetzentwürfe und dergleichen mehr.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner ersten Juni-Sitzungsperiode beschlossen, am Freitag, 21. Juni 2019, die 36. Sitzungsperiode durchzuführen. Auf der Agenda stehen bislang drei Tagesordnungspunkte, unter anderem das Grüne-Band-Gesetz.
Der Landtag hat in seinen Juni-Sitzungen sechs Gesetzentwürfe abschließend behandelt. Fünf von ihnen erhielten die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten. Unter anderem geht es um Datenschutz, E-Government und öffentliche Sicherheit.
Es gibt viel zu debattieren und zu beschließen im Landtag von Sachsen-Anhalt. Kein Wunder also, dass sich der Ältestenrat auf eine drei Tage dauernde Sitzungsperiode im Mai geeinigt hat. Die wichtigsten Informationen zu den Sitzungen gibt es hier.
