Der Landtag von Sachsen-Anhalt kommt am Donnerstag, 4. März 2021, zu seiner nächsten außerplanmäßigen Sitzung zusammen. 39 Abgeordnete haben die Einberufung verlangt. Bislang zumindest Thema: „Wege aus der Corona-Krise“.
Nahe am Ende der 7. Wahlperiode haben Landesregierung und Fraktionen allein in der Februar-Sitzungsperiode elf Gesetzentwurf ins Plenum eingebracht. Sie wurden zur weiteren Beratung zunächst in die Ausschüsse des Landtags überwiesen.
Der Landtag hat sich in seiner Februar-Sitzungsperiode neben elf neuen Gesetzentwürfen auch mit vier Gesetzentwürfen in der abschließenden Zweiten Beratung beschäftigt. Drei von ihnen wurden beschlossen, einer wurde abgelehnt.
Das Parlament von Sachsen-Anhalt tritt zum ersten Mal im Jahr 2021 komplett zusammen und absolviert am 4. und 5. Februar zwei Landtagssitzungen in Magdeburg. Die Tagesordnung ist mit annähernd 40 Einträgen sehr gut gefüllt.
Im Dezember-Plenum haben sich die Abgeordneten im Landtag mit fünf Gesetzentwürfen beschäftigt. Die Themen: Jagdgesetz, Erwachsenenbildung, KiFöG, Entschädigungsrecht und ein Vertrag mit der Jüdischen Gemeinschaft.
Der Landtag reagiert auf den Lockdown im ganzen Land und schränkt auch die Tätigkeiten im Parlament ein. Die ursprünglich auf zwei Tage angesetzte Dezember-Sitzungsperiode wird auf den Dienstag, 15. Dezember 2020, beschränkt.
Nach den Turbulenzen in den vergangenen Wochen um die Erhöhung der Rundfunkgebühren kommen die Abgeordneten des Landtags am Dienstag und Mittwoch (15./16. Dezember) zu ihrer letzten Sitzungsperiode in diesem Jahr zusammen.
Kaum ist die letzte Sitzung des Landtags über die Bühne gebracht, steht auch schon die reguläre November-Sitzungsperiode ins Haus. Aktuelle Debatten, eine Regierungserklärung, Anträge, Gesetzentwürfe – alles, was das Herz begehrt.
Zweiundzwanzig Abgeordnete und damit ein Viertel der Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt haben gemäß der Landesverfassung und der Geschäftsordnung des Landtags von Sachsen-Anhalt die Einberufung einer Landtagssitzung verlangt.
