Im Dezember-Plenum haben sich die Abgeordneten im Landtag mit fünf Gesetzentwürfen beschäftigt. Die Themen: Jagdgesetz, Erwachsenenbildung, KiFöG, Entschädigungsrecht und ein Vertrag mit der Jüdischen Gemeinschaft.
Der Landtag reagiert auf den Lockdown im ganzen Land und schränkt auch die Tätigkeiten im Parlament ein. Die ursprünglich auf zwei Tage angesetzte Dezember-Sitzungsperiode wird auf den Dienstag, 15. Dezember 2020, beschränkt.
Nach den Turbulenzen in den vergangenen Wochen um die Erhöhung der Rundfunkgebühren kommen die Abgeordneten des Landtags am Dienstag und Mittwoch (15./16. Dezember) zu ihrer letzten Sitzungsperiode in diesem Jahr zusammen.
Kaum ist die letzte Sitzung des Landtags über die Bühne gebracht, steht auch schon die reguläre November-Sitzungsperiode ins Haus. Aktuelle Debatten, eine Regierungserklärung, Anträge, Gesetzentwürfe – alles, was das Herz begehrt.
Zweiundzwanzig Abgeordnete und damit ein Viertel der Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt haben gemäß der Landesverfassung und der Geschäftsordnung des Landtags von Sachsen-Anhalt die Einberufung einer Landtagssitzung verlangt.
Eine Regierungserklärung und deren Aussprache zum Thema „30 Jahre Deutsche Einheit – 30 Jahre Sachsen-Anhalt“ sowie eine Vereinbarte Debatte mit dem Titel „Ein Jahr nach Halle – erinnern und handeln!“ sind zwei der Eckpunkte des Oktober-Plenums.
Der Landtag hat am ersten Sitzungstag im September 2020 eine Reihe von Gesetzen behandelt, die sich in der zweiten und abschließenden Beratung im Plenum befunden hatten. Die fünf Gesetzentwürfe stammen alle von der Landesregierung.
Das sachsen-anhaltische Parlament kommt im September an drei Tagen zu den Landtagssitzungen in Magdeburg zusammen. Auf der Agenda stehen nicht weniger als 35 Tagesordnungspunkte. Sie können im Livestream mitverfolgt werden.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt kommt vor der parlamentarischen Sommerpause (sitzungsfreie Zeit) noch einmal zu einer zweitägigen Sitzungsperiode am 8. und 9. Juli 2020 in Magdeburg zusammen. Auf der Agenda stehen bisher 22 Tagesordnungspunkte.
