Eine Regierungserklärung und deren Aussprache zum Thema „30 Jahre Deutsche Einheit – 30 Jahre Sachsen-Anhalt“ sowie eine Vereinbarte Debatte mit dem Titel „Ein Jahr nach Halle – erinnern und handeln!“ sind zwei der Eckpunkte des Oktober-Plenums.
Der Landtag hat am ersten Sitzungstag im September 2020 eine Reihe von Gesetzen behandelt, die sich in der zweiten und abschließenden Beratung im Plenum befunden hatten. Die fünf Gesetzentwürfe stammen alle von der Landesregierung.
Das sachsen-anhaltische Parlament kommt im September an drei Tagen zu den Landtagssitzungen in Magdeburg zusammen. Auf der Agenda stehen nicht weniger als 35 Tagesordnungspunkte. Sie können im Livestream mitverfolgt werden.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt kommt vor der parlamentarischen Sommerpause (sitzungsfreie Zeit) noch einmal zu einer zweitägigen Sitzungsperiode am 8. und 9. Juli 2020 in Magdeburg zusammen. Auf der Agenda stehen bisher 22 Tagesordnungspunkte.
22 Abgeordnete und damit ein Viertel der Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt hatten am 16. Juni 2020 eine neuerliche Einberufung des Plenums beantragt. Diese Sitzung findet am Dienstag, 23. Juni 2020, ab 13 Uhr im Magdeburger Plenarsaal statt.
Die nächste Sitzungsperiode des Landtags steht vor der Tür. Am Donnerstag/Freitag (11./12. Juni 2020) wollen die Abgeordneten 21 Tagesordnungspunkte besprechen. Den Anfang macht Ministerpräsident Haseloff mit einer Regierungserklärung.
Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Krise verlangen Wirtschaft und Gesellschaft viel ab. Kein Wunder also, dass die Krise und deren Bewältigung auch in der anstehenden 48. Sitzungsperiode des Landtags in der 7. Wahlperiode breiten Raum einnehmen.
Der Landtag kommt kurz nach der Verabschiedung des Haushalts für die Jahre 2020 und 2021 erneut in Magdeburg zusammen: Aufgrund der Corona-Krise ist ein Nachtragshaushalt im dreistelligen Millionenbereich nötig. Dieser soll am 2. April beschlossen werden.
Landtagssitzungen an drei Tagen gibt es eigentlich nur aus zwei Gründen: Die Tagesordnung ist vollgepackt mit Themen oder eine wichtige Entscheidung steht an, für die zeitliche Rahmenbedingungen eingehalten werden müssen. So ist es im Februar 2020.
