Der Landtag von Sachsen-Anhalt kommt in der 43. Kalenderwoche zu gleich zwei Sitzungsperioden in Magdeburg zusammen. Die 39. Sitzungsperiode (23. Oktober 2019, 15 Uhr) steht dabei im Zeichen der Anschläge in Halle (Saale) und Landsberg. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff wird unter dem Titel „Freiheit. Sicherheit. Verantwortung. Solidarität mit der Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt.“ eine Regierungserklärung abgeben.
Im Oktober wird es zwei Sitzungsperioden des Landtags von Sachsen-Anhalt geben. Foto: Stefan Müller
Die 40. Sitzungsperiode wird dann wie gewohnt an zwei Tagen (24./25. Oktober 2019, 9 Uhr) abgehalten. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die geplante Verabschiedung des Grüne-Band-Gesetzes, dass den früheren „Todesstreifen“ (die frühere innerdeutsche Grenze) zur „Lebenslinie“ in Sachsen-Anhalt erklärt und als Nationales Naturmonument ausweist. Zudem hat die AfD-Fraktion eine Aktuelle Debatte zur flächendeckenden Krankenhausversorgung beantragt. Die Sitzungen können wie gewohnt online im Livestream verfolg werden.
Den Sitzungen voraus geht am Dienstag, 22. Oktober 2019, ein Trauerakt für den verstorbenen Landtagspräsidenten a.D. Prof. Dr. Adolf Spotka.