Der Landtag hat in seinen Juni-Sitzungen sechs Gesetzentwürfe abschließend behandelt. Fünf von ihnen erhielten die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten. Unter anderem geht es um Datenschutz, E-Government und öffentliche Sicherheit.
Es gibt viel zu debattieren und zu beschließen im Landtag von Sachsen-Anhalt. Kein Wunder also, dass sich der Ältestenrat auf eine drei Tage dauernde Sitzungsperiode im Mai geeinigt hat. Die wichtigsten Informationen zu den Sitzungen gibt es hier.
Bei den Gesetzesänderungen geht es um das Kommunalverfassungs-, das Behindertengleichstellungs- sowie das Krankenhaus- und Rettungsdienstgesetz. Was sich innerhalb der einzelnen Gesetze konkret ändern wird, lesen Sie hier.
Die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt haben sich in der April-Sitzungsperiode mit einer Reihe von Gesetzentwürfen der Landesregierung sowie der Fraktionen von DIE LINKE und AfD beschäftigt. Diese wurden in die Ausschüsse überwiesen.
Der April hat es sitzungstechnisch in sich, denn die Abgeordneten des Landtags kommen gleich zu zwei Sitzungsperioden an drei Tagen in einer Woche zusammen. Die wichtigsten Details und Links zu den Sitzungen finden Sie in diesem Beitrag.
Krise bei der Nord/LB, Grundrente für alle, Parité-Gesetz, Stärkung des Hebammenberufes und vieles mehr – insgesamt werden 26 Tagesordnungspunkte im nächsten Plenum diskutiert. Die Abgeordneten treffen sich am 28. Februar und 1. März 2019.
Der Landtag hat zwei Gesetze aus dem Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Sport beschlossen. Vier weitere Gesetzentwürfe wurden zur weiteren Beratung in die jeweils zuständigen Ausschüsse überwiesen.
Zur ersten Sitzungsperiode im Jahr 2019 kommen die Abgeordneten des Landtags am 31. Januar und 1. Februar 2019 in Magdeburg zusammen. Auf der Agenda stehen unter anderem eine Regierungserklärung und drei Aktuelle Debatten.
Der Landtag hat in seiner Dezember-Sitzungsperiode neben dem Haushalt für das Jahr 2019 noch drei weitere Gesetze verabschiedet. Sie betreffen das Blindengeld, die Ausbildung in der Pflege und die sogenannten tierischen Nebenprodukte.
