Es gab viel zu debattieren, abzuwägen und zu beschließen im Landtag von Sachsen-Anhalt. Kein Wunder also, dass sich der Ältestenrat auf eine drei Tage dauernde Sitzungsperiode im Mai geeinigt hatte. Die Abgeordneten kamen vom 22. bis 24. Mai 2019 im Magdeburger Landtag zusammen. Die wichtigsten Informationen zu den Sitzungen gibt es hier.
Im Mai 2019 stehen drei Sitzungstage auf der Agenda des Landtags von Sachsen-Anhalt. Foto: Stefanie Böhme
Die zentralen Tagesordnungspunkte des ersten Sitzungstags (Mittwoch, 22. Mai 2019) waren die von der AfD-Fraktion forcierte Einsetzung eines 18. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu den Musikschulen des Landes und die durch die Landesregierung vorangebrachte Änderung des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt.
Sitzungstag zwei (Donnerstag, 23. Mai 2019) – übrigens Tag des Grundgesetzes – stand im Zeichen besonderer Debatten. So ging es zum einen um die Jubiläen 70 Jahre Grundgesetz, 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung und 100 Jahre Verfassung von Anhalt, zum anderen standen vier Aktuelle Debatten (Wirtschaft, Wald, Biodiversität und Kita-Gesetz) auf dem Programm. Weitere Stichworte waren Cannabis, Grube Teutschenthal, Azubi-Probe-Ticket, Schulentwicklungsplanung und Niederdüütsche Sprook.
Auch Sitzungstag drei (Freitag, 24. Mai 2019) hatte es noch einmal in sich: So ging es beispielsweise um den Impfschutz gegen Masern, die Zukunft der Unikliniken im Land, den Klimawandel und einen Schwimmbadfonds.
„Informationen in Kürze“ zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind in der untenstehenden kommentieren Tagesordnung nachzulesen. Alle Drucksachen und Infotexte finden Sie zudem auf den Übersichtsseiten zur 34. Sitzungsperiode des Landtags von Sachsen-Anhalt.
