Birgit Neumann-Becker, jüngst zur Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur wiedergewählt, erhielt am Mittwoch, 4. April 2018, ihre offizielle Ernennungsurkunde von Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch überreicht.
Der Behinderten- und Rehabilitationssportverband Sachsen-Anhalt hat in Magdeburg einen Empfang zu Ehren von Andrea Eskau organisiert. Die Sportlerin vom USC Magdeburg gewann in Pyeongchang gleich sechs olympische Medaillen.
Der elektronisch gestützte Verwaltungsvollzug in der Landes- und Kommunalverwaltung soll durch ein E-Government-Gesetz für das Land Sachsen-Anhalt weiter vorangebracht werden. Im Innenausschuss gab es dazu nun eine öffentliche Anhörung.
Die Landesregierung brachte einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in den Landtag ein. Damit sollen unter anderem zwei behördliche Instrumente weiterentwickelt werden.
Rund 1 000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind im vergangenen Jahr nach Sachsen-Anhalt gekommen. Nach Ansicht der AfD-Fraktion gebe es Defizite bei der Altersfeststellung. Ein Antrag sollte Abhilfe schaffen, wurde jedoch abgelehnt.
Birgit Neumann-Becker bleibt Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Der Landtag wählte die studierte Theologin auf Vorschlag der Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch hat am Jahresempfang des Kommandos Weißenfels teilgenommen. Hauptaufgabe des Bundeswehrstandortes ist die zivil-militärische Zusammenarbeit insbesondere bei Auslandseinsätzen.
Der Ausschuss für Inneres und Sport hat sich auf einer Reise nach Wien, vom 19. bis 23. Februar 2018, mit den Themen Kriminalitätsbekämpfung, innere Sicherheit und Grenzschutz sowie Migration und Integration beschäftigt.
