Die Fraktion DIE LINKE beantragte die Einführung eines Schwimmbadfonds für wohnortnahe Schwimmbäder. Damit solle Schwimmunterricht für alle Kinder gewährleistet werden. Der Fonds soll in den nächsten zwei Jahren jeweils 5 Millionen Euro beinhalten, um den Sanierungsstau in den Kommunen zu reduzieren und so dauerhaft eine wohnortnahe und barrierefreie Schwimmbadinfrastruktur zu ermöglichen. Die Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN brachten einen Alternativantrag ein, wonach zunächst die Ergebnisse einer laufenden Evaluation abgewartet werden sollen.
Viele Schwimmbäder in Sachsen-Anhalt sind sanierungsbedürftig, doch es fehlt am Geld. Foto: Tobilander/fotolia.com
Sanierungsbedarf von 40 Millionen Euro
Kristin Heiß (DIE LINKE) ist überzeugt: Schwimmen sollte so selbstverständlich sein wie Lesen, Schreiben und Rechnen. Dennoch könnten am Ende der vierten Klasse nur 75 % der Kinder im Land sicher schwimmen, ganze 8 % seien immer noch Nichtschwimmer, zeigten aktuelle Zahlen der DLRG. Ihrer Ansicht nach sei dies kein Wunder, denn seit 1990 sei jedes vierte Schwimmbad in Sachsen-Anhalt geschlossen worden. Dass es im Land überhaupt noch Schwimm- und Freibäder gebe, sei der Kreativität vieler Kommunen und dem Engagement vieler Freiwilliger zu verdanken.
Der Sanierungsstau bei den Kommunen liege bei rund 40 Millionen Euro, deshalb sei der geforderte Schwimmbadfonds dringend notwendig. Der Alternativantrag der Koalition sei eher ein Änderungsantrag und folge man ihm, gebe es einen „Schwimmbadfonds ohne Fonds“. Alle Vorschläge der Linken, die echte positive Veränderungen für die Menschen bringen würden, seien von der Koalition gestrichen worden.
Schwimmstatistik wird gerade erfasst
Sport- und Innenminister Holger Stahlknecht(CDU) verwies darauf, dass seit Beginn des Schuljahres 2018/2019 erstmals eine Schwimmstatistik über die Schulstatistik erhoben werde, um zielgenau die Schwimmfähigkeit erfassen zu können. Die Ergebnisse der ersten Erhebungen könnten im IV. Quartal 2019 zur Verfügung gestellt werden. Eine Evaluierung solle nach zwei Jahren erfolgen. Außerdem erinnerte er daran, dass das Land in der Vergangenheit durchaus Schwimmbäder gefördert habe. Ein Fond allein würde nicht helfen, da auch enorme Folgekosten entstünden. Diese seien für manche Kommunen schlichtweg zu hoch.
Nicht nur Strukturen auch Institutionen stärken
In Sachsen-Anhalt sei die Pro-Kopf-Ertrinkungsquote höher als im bundesweiten Durchschnitt, das sollte allen zu denken geben, betonte Holger Hövelmann (SPD). Mehr als 60 % der Ertrinkungsfälle beträfen allerdings ältere Menschen über 55 Jahre. Damit guter Schwimmunterricht weiterhin flächendeckend gewährleistet werden könne, reiche es nicht, allein die Schwimmbadstruktur zu verbessern, sondern auch die in der Ausbildung tätigen Institutionen müssten gestärkt werden, so der SPD-Abgeordnete. Daneben müsste die Sicherheit durch ausreichend Rettungsschwimmer gewährleistet werden.
Landesregierung sollte endlich handeln
Daniel Roi (AfD) sagte, man sollte keine weitere Zeit darauf verwenden, lediglich den Sanierungsbedarf festzustellen, sondern die Koalition sollte endlich handeln. Wenn alle Kinder wieder schwimmen können sollen, dann müssten die notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen werden, dazu gehörten natürlich auch ausreichend Rettungsschwimmer. Im Alternativantrag der Koalition fehle zudem der Blick auf die ungenügenden Kapazitäten in den Schwimmhallen. Der Landesregierung warf er „mangelnde Verantwortung“ vor.
Zustand der Schwimmbäder im Land nicht gut
Verschiedene Kleine Anfragen hätten deutlich gemacht, dass es nicht gut bestellt sei um die Schwimmbäder und Freibäder im Land, konstatierte Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Für ihn gehörten sie ohne Zweifel zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Meister schlug vor, bis zur Auswertung der Daten im IV. Quartal 2019 zu warten, um dann zu entscheiden, welche neuen, zusätzlichen Maßnahmen eventuell nötig seien, um weitere Schwimmbadschließungen zu verhindern.
Sachsen-Anhalt bei Schwimmunterricht führend
Carsten Borchert (CDU) unterstrich, dass Sachsen-Anhalt beim Schwimmunterricht im bundesweiten Vergleich führend sei. Wenn ein Schulleiter nicht in der Lage sei, den verpflichtenden Schwimmunterricht abzusichern, dann müsse er sich mit dem Schwimmkoordinator eine Lösung überlegen und in den allermeisten Fällen funktioniere das auch. Den Vorschlag der Linken, Schwimmen gesondert im Zeugnis zu vermerken, lehnte Borchert ab.
Am Ende der Debatte wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE abgelehnt und der Alternativantrag der Koalition angenommen.