Der Ausschuss für Infrastruktur und Digitales des Landtags (AID) wird vom 18. bis 22. September 2023 nach Irland in die Hauptstadt Dublin reisen. Schwerpunkte der Reise sind die Ansiedlung von und die Zusammenarbeit mit Intel in Sachsen-Anhalt.
Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP haben einen Antrag zur Stärkung des European Chemical Regions Network beschlossen. Hintergrund: Die chemische Industrie klagt zunehmend über hohe Energiekosten und Klimaschutzauflagen.
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP soll die Landesregierung das Außenwirtschaftskonzept des Landes überarbeiten und dem zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus hierüber Bericht erstatten.
Auf Antrag der SPD-Fraktion diskutierte der Landtag im Rahmen einer Aktuellen Debatte über die Entwicklung der Wirtschaft im Land vor dem Hintergrund stabiler demokratischer und weltoffener Verhältnisse in Sachsen-Anhalt.
Die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt wächst, zeigt sich die CDU-Fraktion erfreut und wollte in einer Aktuellen Debatte klären, durch welche Maßnahmen und Schwerpunkte diese positive Entwicklung im Land fortgesetzt werden könnte.
Viele Azubis im Land haben einen sehr langen Anfahrtsweg zur Berufsschule. Das kostet Zeit und Geld und macht die Ausbildung nicht attraktiver. Was geändert werden könnte, um die Fachkräfte von morgen zu gewinnen, war Thema einer Debatte.
Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger reist vom 16. bis 22. April 2023 in die USA. Er ist Mitglied einer Delegation, die nach Kalifornien und Arizona fliegt. Auf der Agenda stehen unter anderem das Silicon Valley und die Stanford University.
Wie wird mit Bund und EU und mit welchen örtlichen Konsequenzen die Intel-Ansiedlung bei Magdeburg gemanagt, fragte die DIE LINKE in einem Antrag. Die Koalition stellte sich mit einem Alternativantrag gegen dieses Auskunftsverlangen.
Mit dem von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf soll der gestiegene Bedarf nach mobilen Datendiensten und der Ausbau des 5G-Netzes erleichtert werden. Änderungen soll es in diesem Zuge am Straßengesetz und an der Bauordnung geben.
