Kaum ist die letzte Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt über die Bühne gebracht, steht auch schon die nächste, die reguläre November-Sitzungsperiode ins Haus. Aktuelle Debatten, eine Regierungserklärung, Anträge, Gesetzentwürfe – alles, was das Herz begehrt.
Am 19. und 20. November 2020 wird im Landtag wieder heiß diskutiert. Foto: Landtag
Staats- und Kulturminister Rainer Robra wird eine Regierungserklärung zum Thema „S.O.S. – Kultur; Kulturland Sachsen-Anhalt, nachhaltig und zukunftsfähig, trotz Corona“ halten. Im Anschluss haben die Vertreter*innen der Fraktionen die Gelegenheit, zum Gesagten Stellung zu beziehen und eigene Aspekte in die Debatte einzubringen.
Drei Aktuelle Debatten
Die massive Zunahme von Mobilisierung gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen stellten Gesellschaft, Politik und die Sicherheitsbehörden sowie Justiz vor erhebliche Herausforderungen, befindet die Fraktion DIE LINKE. Sie hat deswegen eine Aktuelle Debatte beantragt, um über diese Sachlage zu diskutieren.
Die Fraktion der SPD hat für die zweite November-Sitzungsperiode des Landtags eine Aktuelle Debatte zum Thema „Corona-Wirtschaftshilfen – Härtefallprogramm für besonders betroffene Branchen und Betriebe“ beantragt.
Mit der von ihr beantragten Aktuellen Debatte will die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darlegen, wie die bisherige Strategie für den Radverkehr in Sachsen-Anhalt zum Wohle der Radfahrenden geschärft werden könnte.
Die Sitzungen des Landtags am Donnerstag (19. November 2020) und Freitag (21. November 2020) können wie gewohnt im<link_external_error 3409 - intern>Livestream mitverfolgt werden.
Alle Beratungsgegenstände haben wir hier für Sie aufgearbeitet: