Das Parlament von Sachsen-Anhalt tritt zum ersten Mal im Jahr 2021 komplett zusammen und absolviert am 4. und 5. Februar (jeweils ab 9 Uhr) zwei Landtagssitzungen in Magdeburg. Die Tagesordnung ist mit annähernd 40 Einträgen sehr gut gefüllt. Den Auftakt zu sicherlich sehr vielfältigen Debatten wird Sachsen-Anhalts Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Prof. Dr. Claudia Dalbert mit einer Regierungserklärung machen. Sie wird unter dem Titel „Für die Wälder der Zukunft: Was wir jetzt tun müssen.“ sprechen.
Das Parlament von Sachsen-Anhalt tritt in Magdeburg erstmals im Jahr 2021 zusammen. Foto: Stefanie Böhme
Daran anschließen wird sich eine Aktuelle Debatte, die von der Fraktion DIE LINKE beantragt worden ist. Die Corona-Pandemie hält die Welt seit über einem Jahr in Atem. Mit der Schaffung und Ausreichung verschiedener Impfstoffe scheint sich jetzt langsam ein Weg aus der Krise zu zeigen. Die Aktuelle Debatte steht folglich unter dem Titel „Impfen – Ausweg aus der Krise“.
Prioritäre Themen der Fraktionen
Themen mit besonderer Wichtigkeit für die Fraktionen werden im Block als sogenannte prioritäre Themen behandelt. In diesen wird sich mit dem Hausarztgesetz, dem MDR-Staatsvertrag, den Corona-Verordnungen, einem Nachtragshaushalt und den Arbeitsbedingungen der Personalräte auseinandergesetzt. Diese fünf Tagesordnungspunkte werden am Freitag, 5. Februar 2021, als Erstes behandelt.
Die beiden Sitzungstage des Landtags von Sachsen-Anhalt können wie gewohnt im Livestream hier auf der Website mitverfolgt werden. Bei Bedarf können diese auch mit Gebärdendolmetschung verfolgt werden. Alle weiteren Informationen zu den Drucksachen und Redebeiträgen finden Sie über die untenstehenden Links.