Lohnt sich Arbeit in Deutschland noch? Im Rahmen einer von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte diskutierte der Landtag über die Erhöhung des Bürgergelds. Die AfD-Fraktion befürchtet eine „Abwertung der Arbeit“.
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hielt zu Beginn der November-Sitzungen des Landtags eine Regierungserklärung zur Verantwortung gegenüber Israel und Jüdinnen und Juden in Deutschland, anschließend kam es zur Aussprache.
Es wird geredet werden – und nicht zu knapp: Die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt kommen am 9. und 10. November 2023 zu den nächsten Landtagssitzungen in Magdeburg zusammen. Auf der Agenda stehen rund 25 Tagesordnungspunkte.
Viele Jahrzehnte haben die jüdischen Gemeinden in Sachsen-Anhalt auf den Neubau einer Synagoge warten müssen, am 22. Oktober 2023 schließlich wurde der erste Neubau nach dem Holocaust in Sachsen-Anhalt eröffnet. Das Land zeigt sich stolz.
Die AfD-Fraktion schickte in der Oktober-Sitzungsperiode ihre Abgeordnete Nadine Koppehel in die Wahl zur Vizepräsidentin des Landtags von Sachsen-Anhalt. Sie konnte sich bei der Abstimmung allerdings nicht gegen 52 Nein-Stimmen durchsetzen.
Mit einer Aktuellen Debatte regte die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Diskussion darüber an, wie in Deutschland wettbewerbsfähige Strompreise gesichert werden könnten – beispielsweise durch einen Industriestrompreis.
