In vielen Schulen Sachsen-Anhalts ist es eigentlich bereits Realität: Smartphones müssen im Unterricht ausgeschaltet werden. Die AfD-Fraktion setzte sich im November-Plenum mit einem Antrag für eine einheitliche Regelung ein.
Laut einem Antrag der Linken sei es erforderlich, Maßnahmen zu ergreifen, um die steigenden finanziellen Belastungen von Bewohnerinnen und Bewohnern in der Pflege zu deckeln. Allerdings wurde ein Alternativantrag der Koalition beschlossen.
Sollen persönliche Informationen von pädophilen Straftätern öffentlich auf den Polzeiwebsites einsehbar sein? Die AfD-Fraktion brachte einen entsprechenden Antrag ein. Die anderen Fraktionen lehnten diesen Vorschlag ab.
Ein Hauptgrund für Straßenschäden sei der Lkw-Verkehr, befindet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Speditionen sollten daher auch auf Landes- und kommunalen Straßen zur Kasse gebeten werden. Der Antrag zeitigte indes keinen Erfolg.
Perspektivwechsel hieß es kürzlich für 25 Stadtführerinnen und Stadtführer aus Magdeburg: Auf Einladung des Landtags erhielten sie eine Führung durch das Landesparlament. Dabei wurde das eine oder andere neue Detail über den Landtag aufgeschnappt.
Die AfD-Fraktion schickte in der November-Sitzungsperiode ihren Abgeordneten Matthias Büttner (Stendal) in die Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags. Er konnte sich bei der Abstimmung allerdings nicht gegen 57 Nein-Stimmen durchsetzen.
