Landtagspräsidentin a. D. Gabriele Brakebusch hatte heute einen emotionalen Termin: die Rückgabe zweier Kunstwerke, die sie im September 2017 von Schülerinnen und Schülern der Buggenhagen-Schule in Darlingerode geschenkt bekommen hatte.
Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger hat das Friedenslicht aus Bethlehem entgegegenommen. Überreicht wurde es von Pfadfinder/-innen des Diözesanverbandes Magdeburg der Deutschen Pfadfinderschaft Sankt Georg.
15,2 Milliarden Euro – auf diese Größe sind Einnahmen- und Ausgabenseite des Haushalts für das Jahr 2024 angewachsen. Das Haushaltsgesetz wurde in der Dezember-Sitzungsperiode beschlossen, ebenso eine außergewöhnliche Notsituation.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Einsetzung eines Ausschusses zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR beschlossen. Er hat statt der geplanten sieben aber nur sechs Mitglieder.
Die AfD-Fraktion schickte in der Dezember-Sitzungsperiode ihren Abgeordneten Christian Mertens in die Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags. Er konnte sich bei der Abstimmung allerdings nicht gegen 61 Nein-Stimmen durchsetzen.
