Was hat sich in den vergangenen vier Wochen alles getan im Landtag von Sachsen-Anhalt? In Einfacher Sprache blicken wir unter anderem zurück auf die Finanz-Planungen des Landes, Debatten über Atom-Kraft-Werke und Park-Gebühren.
Die Abgeordneten des Landtags kamen turnusgemäß am 18. und 19. November 2021 in Magdeburg zu ihren Beratungen im Plenum zusammen. Unter anderem wurde ein wichtiges Anliegen der Landesregierung diskutiert : das Sondervermögen „Corona“.
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen, am 25. November, haben der Landesfrauenrat und der Landtag von Sachsen-Anhalt traditionell auch in diesem Jahr zu einer gemeinsamen Gedenkstunde eingeladen.
Da Parkraum in den Innenstädten begrenzt ist, sollte es in den Händen der Kommunen liegen, Festlegungen hinsichtlich ihrer Parkraumbewirtschaftung selbst zu treffen, befindet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einem Antrag.
Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger hat sich am bundesweiten Vorlesetag beteiligt. Noch bevor er pünktlich um 9.30 Uhr die Landtagssitzung in Magdeburg eröffnete, war er in einer Schule in Schönebeck (Elbe) und hat dort Kindern vorgelesen.
Im Stadtschützenhaus in Halle (Saale) trat am 18. November 1946 erstmals der gewählte Landtag der Provinz Sachsen zusammen. Der Tagungsort war ein Provisorium, denn das vorgesehene Sitzungsgebäude in Halle war noch nicht bezugsfertig.
Die AfD-Fraktion hatte eine Aktuelle Debatte beantragt, die unter dem Titel „Illegale Einwanderung bekämpfen – Schutz der EU-Außengrenze unterstützen – Weiterreise nach Deutschland wirksam verhindern“ emotional geführt wurde.
Erneuerbare Energien und Speicher seien die Zukunft in der Energieversorgung, meint die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der teuer und schlecht regulierbare Müllproduzent Atomkraft dürfe dem nicht im Weg stehen.
Die Landesregierung brachte ein Nachtragshaushaltsbegleitgesetz 2021 in den Landtag ein. Einer der wesentlichen Punkte des Gesetzentwurfs ist die Einrichtung des Sondervermögens „Corona“ mit einem Volumen von 1,95 Milliarden Euro.
Die Bürgerinitiative „Lärmschutz Merseburg“ hat eine Petition an Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger übergeben. Sie fordert besseren Schallschutz und reduzierte Geschwindigkeit an der L178n zwischen Merseburg und Frankleben.
„Aber das Leben steht im Zeichen der Hoffnung“, heißt es im traditionellen Totengedenken, dass anlässlich des Volkstrauertags gehalten wird und das in diesem Jahr von Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger gesprochen wurde.
Wein, Kaukasus und Schwarzes Meer – das sind vermutlich die ersten Assoziationen, die viele Menschen mit Georgien haben. Seit Juni 2020 vertritt S.E. Levan Izoria sein Heimatland als neuer Botschafter und war nun erstmals im Landtag zu Gast.
Die Abgeordneten des Landtags kommen turnusgemäß am 18. und 19. November 2021 in Magdeburg zu ihren Beratungen im Plenum zusammen. Unter anderem soll ein wichtiges Anliegen der Landesregierung diskutiert werden: das Sondervermögen „Corona“.
Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger hat am Donnerstag, 11. November 2021, den Botschafter Japans, S.E. Herr Hidenao Yanagi, im Landtag von Sachsen-Anhalt begrüßt. 2021 ist wird als Jubiläumsjahr „160 Jahre Japan-Deutschland“ begangen.
Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung Anfang Oktober den Terminplan der Sitzungen des Plenums sowie des Ältestenrats für 2022 festgelegt. Plangemäß soll das Plenum an 22 Tagen des Jahres zu den Landtagssitzungen zusammentreten.
