Fast alle Kandidaten Sachsen-Anhalts zur Europawahl auf einen Blick – das bot das Europa-Wahlforum des Handwerkstag Sachsen-Anhalt am Dienstag, 7. Mai 2019, in Magdeburg. Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch sprach ein Grußwort.
Die Wahl zum Europäischen Parlament rückt immer näher. Grund genug einmal zu schauen, wie die Arbeit im „Europaausschuss“ des Landtags ganz genau funktioniert. Im Interview: Ausschussvorsitzender Daniel Sturm (CDU).
„Für Sachsen-Anhalt: Europa wählen“ – Unter diese Überschrift stellte Europaminister Rainer Robra seine Regierungserklärung anlässlich der bevorstehenden Europawahl am 26. Mai 2019. Im Anschluss hatten die Fraktionen Gelegenheit zur Diskussion.
„Die beabsichtigte Reform des Urheberrechts im digitalen Zeitalter begründet eine rückwärtsgewandte Urheberrechtsdebatte“ findet DIE LINKE und initiierte eine Debatte zur Wahrung des Grundrechts auf Freiheit von Kunst und Meinung.
Als Präsidentin der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt e.V. nimmt Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch am Dienstag, 5. Februar 2019, in der Burg Oschersleben an einer Diskussionsrunde über die Zukunft der Europäischen Union teil.
Die Europäische Union müsse solidarischer werden und Standards für Sozialleistungen festschreiben, forderte DIE LINKE in einem Antrag. Alternativ dazu sprach sich die Koalition in einem Antrag für eine Vertiefung der europäischen Integration aus.
