Der Mittelstand ist der Motor der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt. Aber es bedarf der Gründung von neuen, innovativen Unternehmen im Land, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Ein Maßnahmenpaket von CDU und SPD soll nun Abhilfe schaffen.
Bernd Heynemann (CDU) aus Magdeburg hat seine erste Plenarsitzung als Abgeordneter erlebt. Der 61-Jährige übernimmt als Nachrücker den Sitz von Kay Barthel, der als neuer Präsident des Landesrechnungshofs sein Mandat niedergelegt hatte.
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – Unter diesem Leitgedanken des Grundgesetzes sprachen sich alle Fraktionen im Landtag für Zuwanderung nach Sachsen-Anhalt aus. Über die Detailfragen gab es jedoch unterschiedliche Auffassungen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich mit einen Antrag für die unverzügliche Umsetzung der europäischen Naturschutzrichtlinie eingesetzt. Nach Diskussion im Landtag wurde der Antrag in den Ausschuss für Umwelt überwiesen.
Der Geschäftsträger der Botschaft von Malawi, Oliver Mathews Kumbambe, ist zu einem ersten Besuch im Landtag von Sachsen-Anhalt gewesen. Landtagspräsident Detlef Gürth empfing den Diplomaten aus Südostafrika in seinem Amtszimmer.
Energiegewinnung, der Tag der Befreiung vom Faschismus und die Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zum derzeitigen Flüchtlingsaufkommen sind die zentralen Themen der Landtagssitzungen im April.
