Justizvollzug, Datenschutzgesetz und Meldebestimmungen – für alle drei Bereiche haben die Landtagsabgeordneten den jeweiligen Gesetzentwürfen der Landesregierung zugestimmt. Worum es dabei im Detail geht, lesen Sie hier.
Die letzten Plenarsitzungen vor der Sommerpause haben es in sich: Nachtragshaushaltsgesetz, Personalsituation an Schulen, Teilhabe im Alter und die Herausforderung durch Internet und Co. Zudem könnten noch drei Gesetze beschlossen werden.
Ab sofort ist die neue Ausgabe des Landtagsmagazins „ZwischenRuf“ erhältlich. Themenschwerpunkte sind die Flüchtlingspolitik und Europa. Die zweite Ausgabe des Jahres kann kostenfrei über das Kontaktformular bestellt oder heruntergeladen werden.
Bei einem Besuch in Naumburg hat sich Landtagspräsident Detlef Gürth erneut für die Aufnahme der Stadt und die sie umgebende hochmittelalterliche Herrschaftslandschaft in die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes ausgesprochen.
Offizielles Datum für die Währungsunion war natürlich erst am 1. Juli 1990. Die Vorbereitungen liefen jedoch schon im Juni auf Hochtouren. Ab 11. Juni konnten die DDR-Bürger beispielsweise den wichtigen Umstellungsantrag ausfüllen.
Reformation, Bauhaus, Winckelmann – in Sachsen-Anhalt mangelt es in den nächsten Jahren nicht an bedeutenden kulturellen Jubiläen. Wie diese bestmöglich von der Tourismusbranche genutzt werden können, war jetzt Thema eines Fachgesprächs im Landtag.
