Die Grünen hatten im Juni 2015 eine Große Anfrage zum Thema „Der Weg zum Abitur in Sachsen-Anhalt – Karriereverläufe der Schülerinnen und Schüler“ gestellt. Die Antworten der Landesregierung wurden nun im Plenum diskutiert.
Rund 100 000 Freiberufler arbeiten derzeit in Sachsen-Anhalt und erfüllen hohe Standards in puncto Qualität, Qualifizierung und Verbraucherschutz. CDU und SPD sehen diese durch eine EU-Evaluation gefährdet. Ein Antrag soll dem entgegenwirken.
Die Linken brachten einen Antrag ein, der die Beendigung der rückwirkenden Erhebung von Anschlussbeiträgen für Wasser- und Abwasserleitungen erwirken soll. CDU und SPD reagierten mit einem Alternativantrag.
Landtag und Landesregierung erinnerten während einer Gedenkveranstaltung an die Opfer des Zweiten Weltkriegs. Der Gedenktag wird jedes Jahr am 27. Januar begangen. Rednerin war die Holocaustüberlebende Sara Atzmon.
Der am Dienstag, 26. Januar, zu einer Extrasitzung zusammengekommene Landtag diskutierte eine Veränderung des Kinderförderungsgesetzes. Zentraler Punkt: Die Verteilung der freigewordenen Mittel aus dem Betreuungsgeld.
„Europa ist mehr als Milchkühe- und Chemikalienrichtlinien“, sagte Monique van Daalen, Botschafterin der Niederlande, beim Neujahrsempfang der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt. Gastgeber war Landtagspräsident Steinecke.
