Der am Dienstag, 26. Januar, zu einer Extrasitzung zusammengekommene Landtag diskutierte eine Veränderung des Kinderförderungsgesetzes. Zentraler Punkt: Die Verteilung der freigewordenen Mittel aus dem Betreuungsgeld.
„Europa ist mehr als Milchkühe- und Chemikalienrichtlinien“, sagte Monique van Daalen, Botschafterin der Niederlande, beim Neujahrsempfang der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt. Gastgeber war Landtagspräsident Steinecke.
Schülerinnen und Schüler dreier Europaschulen waren am Montag, 25. Januar, zu Gast im Landtag und baten Landtagspräsident Dieter Steinecke und Kollegen aus den Fraktionen zum Gespräch. Im Fokus: Flüchtlinge und die aktuelle Flüchtlingspolitik.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt kommt am 28. und 29. Januar zu seinen voraussichtlich letzten Sitzungen in der 6. Wahlperiode zusammen. Zahlreiche Anträge und Gesetzesvorhaben werden während ihrer Zweiten Beratung zum Abschluss gebracht.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt kommt am Dienstag, 26. Januar, zu einer Extrasitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist ein Gesetzentwurf zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes, der von den Linken und Grünen eingebracht wird.
Der Landtag und die Landesregierung von Sachsen-Anhalt begehen am 27. Januar den Holocaustgedenktag mit verschiedenen Veranstaltungen. Zentraler Programmpunkt wird die Gedenkveranstaltung im Landtag sein.
