Mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zum weiteren Vorgehen des Landes Sachsen-Anhalt in der Corona-Pandemie ist der Landtag in seine Sondersitzung gestartet. Weitere Tagesordnungspunkte drehten sich um Corona-Aspekte.
Das Universitätsklinikum Magdeburg richtet von Freitag bis Mittwoch (18. bis 23. Dezember 2020), eine Corona-Test-Station auf dem Alten Markt in Magdeburg ein. Das wurde am Mittag vor dem Landtag von Sachsen-Anhalt bekanntgegeben.
Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen werden immer radikaler und Polizei und Sicherheitsbehörden stehen vor großen Herausforderungen. Um darüber zu diskutieren, brachte die Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Debatte ein.
Mit einer Regierungserklärung zum Stand der SARS-CoV2-Pandemie und die zu ihrer Bekämpfung notwendigen Maßnahmen wandte sich Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff an die Abgeordneten. Parallel wurden drei Anträge zur Bewältigung der Krise beraten.
Regierungserklärung, Aktuelle Debatte, zwei Anträge – die 113. Landtagssitzung der 7. Wahlperiode steht ganz im Zeichen der Corona-Krise. Beginn ist um 15 Uhr, wie immer können Sie über unseren barrierefreien Livestream dabei sein.
Demokratische Prozesse und Wahlen in den Kommunen und im Land während Corona sicherstellen – das ist das Ziel eines Gesetzentwurfs der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN, der heute vom Landtag beschlossen wurde.
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff wartete in der Juni-Sitzungsperiode mit einer Regierungserklärung auf – viel ist passiert in den letzten Wochen und Monaten. Unter dem Titel „Wege aus der Krise“ widmete man sich den drängenden Fragen der Zeit.