Der Harz ist ein beliebtes Ausflugsziel für Gäste aus nah und fern. Der Baumbestand hat sich in den letzten Jahren jedoch dramatisch verschlechtert. Der Landtag hat dieses Jahr einen kleinen Beitrag zur Wiederaufforstung geleistet.
Anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, am 25. November, haben der Landesfrauenrat und der Landtag von Sachsen-Anhalt auch in diesem Jahr zu einer gemeinsamen Gedenkstunde eingeladen.
Der Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt übergab Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger am Donnerstag, 23. November 2023, seinen nun schon 30. Tätigkeitsbericht.
Ein Zeichen des Dankes ist die Anerkennungsmedaille des Landtags von Sachsen-Anhalt, die Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger am Montag, 20. November 2023, in Magdeburg den Einsatzkräften im Ausland überreichte.
Wer nicht mehr da ist, an den muss man sich erinnern – um dessen vergangenes Leben zu würdigen, sich Erlebtes zu vergegenwärtigen. Der Volkstrauertag schafft Raum und Zeit, um diese Erinnerungsarbeit leisten zu können.
Im Stadtschützenhaus in Halle (Saale) trat am 18. November 1946 erstmals der gewählte Landtag der Provinz Sachsen zusammen. Der Tagungsort war ein Provisorium, denn das vorgesehene Sitzungsgebäude in Halle war noch nicht bezugsfertig.
In vielen Schulen Sachsen-Anhalts ist es eigentlich bereits Realität: Smartphones müssen im Unterricht ausgeschaltet werden. Die AfD-Fraktion setzte sich im November-Plenum mit einem Antrag für eine einheitliche Regelung ein.
Laut einem Antrag der Linken sei es erforderlich, Maßnahmen zu ergreifen, um die steigenden finanziellen Belastungen von Bewohnerinnen und Bewohnern in der Pflege zu deckeln. Allerdings wurde ein Alternativantrag der Koalition beschlossen.
Sollen persönliche Informationen von pädophilen Straftätern öffentlich auf den Polzeiwebsites einsehbar sein? Die AfD-Fraktion brachte einen entsprechenden Antrag ein. Die anderen Fraktionen lehnten diesen Vorschlag ab.
Ein Hauptgrund für Straßenschäden sei der Lkw-Verkehr, befindet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Speditionen sollten daher auch auf Landes- und kommunalen Straßen zur Kasse gebeten werden. Der Antrag zeitigte indes keinen Erfolg.
Perspektivwechsel hieß es kürzlich für 25 Stadtführerinnen und Stadtführer aus Magdeburg: Auf Einladung des Landtags erhielten sie eine Führung durch das Landesparlament. Dabei wurde das eine oder andere neue Detail über den Landtag aufgeschnappt.
Die AfD-Fraktion schickte in der November-Sitzungsperiode ihren Abgeordneten Matthias Büttner (Stendal) in die Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags. Er konnte sich bei der Abstimmung allerdings nicht gegen 57 Nein-Stimmen durchsetzen.
Lohnt sich Arbeit in Deutschland noch? Im Rahmen einer von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte diskutierte der Landtag über die Erhöhung des Bürgergelds. Die AfD-Fraktion befürchtet eine „Abwertung der Arbeit“.
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hielt zu Beginn der November-Sitzungen des Landtags eine Regierungserklärung zur Verantwortung gegenüber Israel und Jüdinnen und Juden in Deutschland, anschließend kam es zur Aussprache.
Es wird geredet werden – und nicht zu knapp: Die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt kommen am 9. und 10. November 2023 zu den nächsten Landtagssitzungen in Magdeburg zusammen. Auf der Agenda stehen rund 25 Tagesordnungspunkte.
