Der Ausschuss für Arbeit und Soziales wird sich in seinen kommenden Sitzungen mit den Herausforderungen der Gesetzlichen Krankenversicherung beschäftigen. Basis dafür ist ein überwiesener Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Durch eine erneute Änderung des Kinderförderungsgesetzes sollen weitere gut 1,9 Millionen Euro an die Landkreise ausgegeben werden. Sie sollen Tarifsteigerungen und die Kosten für eine größere Kinderzahl ausgleichen.
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE führte der Landtag eine Aktuelle Debatte mit dem Titel „Kinderarmut in Sachsen-Anhalt“. Die fünf Fraktionen diskutierten über mögliche Unterstützungsformen für betroffene Familien.
Der Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Versorgung legte seinen Jahresbericht vor. Am Mittwoch, 21. September 2016, wurde er offiziell der Landtagspräsidentin und der Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration übergeben.
Gewerkschaften haben in den letzten Jahren einen Trend zu mehr Sonn- und Feiertagsarbeit beobachtet. Um diesen Trend zu stoppen, brachte die Fraktion DIE LINKE einen Antrag ein. Dieser wurde grundsätzlich wohlwollend aufgenommen.
Kommunen und Eltern werden zukünftig bei den Kosten für die Kinderbetreuung stärker unterstützt. Mit den Stimmen der Koalition wurde die Änderung des Kinderförderungsgesetzes beschlossen. Außerdem wird mit einer Evaluierung begonnen.
In Sachsen-Anhalts Krankenhäusern ist die Zahl des Pflegepersonals in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich zurückgegangen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage hervor.
