Eine Delegation des Ausschusses für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt reist Ende August in die Schweiz. Den thematischen Schwerpunkt der Delegationsreise bilden Fachgespräche zu Energiepolitik, Klimaschutz und Nachhaltigkeit.
Ein großes Fest soll es werden, und der Landtag von Sachsen-Anhalt wird selbstverständlich dabei sein, wenn die Stände und Bühnen in Stendal für Besucherinnen und Besucher zugänglich sind. Der Landtag lockt mit hübschen Gewinn-Souvenirs!
Die AfD-Fraktion schickte in der August-Sitzungsperiode ihren Abgeordneten Christian Mertens ins Rennen um das Amt des Vizepräsidenten des Landtags. Er konnte sich bei der Abstimmung allerdings nicht gegen 71 Nein-Stimmen durchsetzen.
Bezahlbarer Wohnraum ist knapp und der Bau neuer Wohnungen oft langwierig. Vor diesem Hintergrund plädierten die Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP nun für die Einführung des Gebäudetyps E („Einfaches oder experimentelles Bauen“).
Viele nach Sachsen-Anhalt Geflüchtete haben Anspruch auf Sozialleistungen. Die AfD-Fraktion setzt sich nun dafür ein, dass eine „konsequente Vermögensüberprüfung bei ausländischen Antragstellern“ durchgeführt wird.
Die Enquete-Kommission „Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken“ erstattete dem Landtag ihren ersten Zwischenbericht. Dieser wurde von den Fraktionen beraten.
