Am 12. Februar 2017 wählte die Bundesversammlung den früheren Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zum zwölften Bundespräsidenten Deutschlands. Neben Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch waren weitere 36 Sachsen-Anhalter dabei.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt verfügt über zwölf Schriftführer/innen. Zwei von ihnen sitzen flankierend neben der Landtagspräsidentin und unterstützen diese bei der Leitung der Sitzung. Uwe Harms ist einer dieser zwölf.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat im Jahr 2016 mit wichtigen Ereignissen nicht gegeizt, man denke allein an die Landtagswahl im März. Wir schauen mit einer Bildergalerie auf die Tage zurück, die einen besonderen Eindruck hinterlassen haben.
Seit Januar 2016 werden die Plenarsitzungen im Internet live von Gebärdensprachdolmetschern übersetzt. Wie man es schafft, auch ohne gesprochene Worte direkt über Landespolitik zu informieren, erklärt Dolmetscherin Stefanie Sens.
Seit etwa einem Jahr werden die Plenarsitzungen im Internet live von Gebärdensprachdolmetschern übersetzt. Wie man es schafft, auch ohne gesprochene Worte direkt über Landespolitik zu informieren, erklärt Dolmetscherin Stefanie Sens.
Mit Trauer und Entsetzen hat Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch die Nachricht von dem fürchterlichen Anschlag in Berlin aufgenommen. Im Namen aller Mitglieder des Landtags spricht sie den Angehörigen der Getöteten ihr tiefempfundenes Beileid aus.
Auf Antrag der 25 Mitglieder der AfD-Fraktion hat der Landtag eine Enquete-Kommission unter dem Namen „Stärkung der Demokratie“ eingesetzt. Sie soll Handlungsempfehlungen zur Stärkung der direkten Demokratie erarbeiten.
Zahlen die Fraktionen zu viel Geld als Funktionszulagen an Abgeordnete? Um dies zu debattieren, hatte die AfD-Fraktion eine Aktuelle Debatte beantragt. Einseitige Schuldzuweisungen hatten hier zur Überraschung der AfD aber keinen Platz.
Laut aktuellen Medienberichten kritisiert der Bund der Steuerzahler Sachsen-Anhalt e. V. die Fraktionsfinanzierung im Landtag und bezeichnet sie als verschwenderisch. Der amtierende Landtagsdirektor bezieht zu den Vorwürfen Stellung.
