37 Sachsen-Anhalter bei Wahl in Berlin

Am 12. Februar 2017 wählte die Bundesversammlung den früheren Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zum zwölften Bundespräsidenten Deutschlands. Neben Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch waren weitere 36  Sachsen-Anhalter dabei.

18 Delegierte aus Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt entsandte neben seinen 19 Bundestagsabgeordneten 18 vom Landtag eigens als Wahlleute gewählte Personen in die Bundesversammlung. Unter ihnen war auch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch. Wie alle Wahlleute fand sie sich bereits am Samstag in Berlin ein, wo eine vorbereitende Sitzung der Fraktionen stattfand, aus denen sich die Bundesversammlung zusammensetzte.

Am Abend fand hier ein erster Zählappell statt, um zu prüfen, ob alle Wahlleute anwesend sind und das anvisierte Wahlergebnis zumindest theoretisch erreicht werden kann. Frank-Walter Steinmeier nutzte die Fraktionssitzungen, um sich noch einmal vorzustellen. Einen weiteren Zählappell gab es am Sonntagmorgen – nach einem ökumenischen Gottesdienst in der St.-Hedwigs-Kathedrale und vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten.

„Ich durfte bereits zum dritten Mal an einer Bundesversammlung teilnehmen, und ich sage ganz bewusst ‚durfte‘, denn es ist eine große Ehre, Teil dieses Gremiums zu sein“, erklärte Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch am Tag nach der Wahl. Die Begegnung mit vielen Menschen aus Politik, Kunst, Sport und Gesellschaft habe zahlreiche positive Eindrücke bei ihr hinterlassen. „Besonders beeindruckend für mich war die Rede von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert. Er hat treffende Worte zur Situation unseres Landes und unserer Gesellschaft gefunden. Die meisten Wahlfrauen und
-männer waren überaus bewegt. Er hat dem neugewählten Bundespräsidenten viele zukunftsweisende Botschaften mit auf den Weg gegeben.“

„Wahlmodus ist angemessen“

Der Bundespräsident wird in Deutschland nicht direkt gewählt – ein Ergebnis der Machtkonzentration auf eine einzelne Person zu Zeiten der Weimarer Republik (1919–1933). Seit 1949 übernimmt der Bundespräsident in Deutschland vor allem repräsentative Aufgaben, soll dabei überparteilich agieren und sich an der Tagespolitik nicht beteiligen. „Diesen Wahlmodus halte ich für angemessen“, erklärte Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch. „Die Bundesversammlung stellt einen noch breiteren Querschnitt der Gesellschaft dar als es der Bundestag oder gar ein kleines Landesparlament vermag“, jede/r könne sich repräsentiert fühlen.

Steinmeier sei ein besonnener Politiker, von dem sie erwarte, nicht nur die sozialpolitische Schiene zu fahren, so Brakebusch. Er habe während seiner Amtszeit sprichwörtlich „den Hut für alle Menschen in der Bundesrepublik auf“. Ohne Parteipolitik zu machen, müsse er sich den aktuellen Themen im Land widmen. Ruhige Zeiten stehen ihm dafür nicht bevor. Aber wer würde auch annehmen, dass es ein leichter Job ist, das Staatsoberhaupt eines Landes zu sein?

Zweimal 630 Wahlleute

Die Bundesversammlung, die für die Wahl des Bundespräsidenten verantwortlich zeichnete, setzte sich aus insgesamt 1260 Mitgliedern zusammen, die nur speziell für diesen einen Wahltag in Berlin zusammengekommen waren. Die eine Hälfte der Mitglieder, also 630 Personen, waren die Abgeordneten des Bundestags, die zweite Hälfte wurde durch Delegierte aus den 16 Ländern gebildet – dies waren sowohl Abgeordnete der Landesparlamente als auch Personen des öffentlichen Lebens, darunter vor allem Schauspieler, Sänger oder Sportler.