Enquete-Kommission „Gesundheitsvorsorge“

Die Enquete‐Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen‐Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“, die vom Landtag von Sachsen-Anhalt eingesetzt worden war, legte in der regulär letzten Sitzungsperiode des Landtags der 7. Wahlperiode ihren Abschlussbericht vor. Er fasst die Arbeit und die daraus resultierenden Ergebnisse des Zeitraums vom 22. Januar 2019 bis zum 14. April 2021 zusammen. Die Zustimmung zum Bericht fiel im Ausschuss mit 6:0:5 Stimmen allerdings denkbar knapp aus.

Die Enquete‐Kommission sollte unter Einbeziehung von Sachverständigen und der kommunalen Spitzenverbände dem Landtag Vorschläge unterbreiten, wie die Gesundheitsversorgung im Land Sachsen‐Anhalt künftig personell, sächlich, finanziell, flächendeckend, qualitativ hochwertig, barrierefrei und sektorenübergreifend realisiert werden kann, sodass allen Bürgerinnen und Bürgern – ob im urbanen oder ländlichen Raum – eine bedarfsgerechte medizinische Versorgung, Notfallversorgung und Pflege garantiert werden kann.

Schwerpunkte der Kommissionsarbeit

Ursprünglich war die Arbeit der Enquete-Kommission auf drei Schwerpunkte konzentriert, später kam ein vierter hinzu:

Schwerpunkt 1

• Entwicklung und Sicherung der medizinischen Versorgung insbesondere im ländlichen Raum. Dabei sind insbesondere sektorenübergreifende Strukturen und Arbeitsweisen sowie die Rolle der Krankenhäuser und der Medizinischen Versorgungszentren
• digitale und telemedizinische Lösungen in der Gesundheitsversorgung
• die Sicherung der Notfallversorgung in den Blick zu nehmen

Schwerpunkt 2

• Aktuelle Lage, die Weiterentwicklung inkl. Ausbildung und Stärkung der Gesundheitsberufe bzw. derjenigen, die sie ausüben. Dazu gehört bspw. die Umsetzung der generalisierten Pflegeausbildung, der Heilmittelberufe, u. a. Physiotherapeuten, Logopäden, Pharmazeutisch‐technische Assistenten, Hebammen und Geburtshelfer.

Schwerpunkt 3

• Barrierefreier Zugang und barrierefreie Versorgung von Menschen mit Behinderung sowohl ambulant wie stationär in Sachsen‐Anhalt.

Schwerpunkt 4 (ab Mai 2020)

• Auswertung der Abläufe und getroffenen Maßnahmen im Rahmen der Corona‐ Pandemie sowie die aus den Erkenntnissen resultierende Erarbeitung von Hand‐ lungsempfehlungen zum künftigen Umgang mit Pandemien in Sachsen‐Anhalt.

Ergebnisse aus der Enquete-Kommission

Die Mitglieder der Enquete-Kommission haben eine Reihe von gemeinsamen Empfehlungen für den Gesetzgeber erarbeitet. Im Bericht finden sich abschließend zudem Stellungnahmen der Fraktion von DIE LINKE und der AfD.