Die neue Enquete-Kommission des Landtags zur Gesundheitsversorgung und Pflege ist am Dienstag, 22. Januar 2019, zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE hatte der Landtag im September 2018 die Einsetzung einer solchen Kommission beschlossen.
Anmerkung:Willi Mittelstädt, Vizepräsident des Landtags (l.), eröffnete die konstituierende Sitzung der Enquete-Kommission. Danach übergab er das Wort an den Swen Knöchel, dem der Vorsitz über die Kommission übertragen wurde. Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Die neue Enquete-Kommission des Landtags zur Gesundheitsversorgung und Pflege besteht aus zwölf Abgeordneten und einigen externen Sachverständigen. Sie alle sind zur konstituierenden Sitzung in den Landtag gekommen. Foto: Stefanie Böhme
Die Enquete-Kommission soll dem Landtag Vorschläge unterbreiten, „wie die Gesundheitsversorgung im Land Sachsen-Anhalt künftig personell, sächlich, finanziell, flächendeckend, qualitativ hochwertig, barrierefrei und sektorenübergreifend realisiert werden kann“. Dazu gehört beispielsweise eine umfassende Bestandsaufnahme und Bedarfsermittlung der notwendigen Investitionen, der Fachkräftesituation und der Situation der Hebammen und Entbindungsstationen im Land. Außerdem sollen die Strukturen von ambulanten und stationären Angeboten geprüft werden.
Der Kommission gehören zwölf Mitglieder des Landtags an, den Vorsitz übernimmt Swen Knöchel (DIE LINKE). Außerdem kann jede Fraktion einen Sachverständigen benennen, der nicht Mitglied des Landtags sein muss. Die Arbeit der Enquete-Kommission soll zum Ende der Legislaturperiode abgeschlossen sein. In etwa einem Jahr ist ein erster Zwischenbericht geplant.