Das Jahr ist bereits fast einen Monat alt, und während in den Ausschüssen schon umfangreich diskutiert wurde, kommt das Parlament nun in 2023 zum ersten Mal in Gänze zu seinen Beratungen im Magdeburger Plenarsaal zusammen. Die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt werden sich am Donnerstag, 26. Januar, und Freitag, 27. Januar 2023, knapp 30 TOPs widmen.
Die Abgeordneten kommen am 26. und 27. Januar zu den Landtagssitzungen im Jahr 2023 in Magdeburg zusammen.
Vier Aktuelle Debatten
Vier der sechs Fraktionen im Landtag nutzten im Januar die Möglichkeit, eine Aktuelle Debatte zu beantragen. Die AfD-Fraktion will mit den anderen Fraktionen über die Besetzung des Audimax der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg durch – wie sie meinen – „Klima-Extremisten“ diskutieren. Die Fraktion DIE LINKE plädiert dafür, für die Krankenhäuser im Land einen Rettungsschirm einzusetzen. Über die absehbar großen strukturellen Veränderungen im Mitteldeutschen Revier im Süden von Sachsen-Anhalt im Zuge des Endes der Braunkohleverstromung will die SPD-Fraktion im Plenum sprechen. Und schließlich bestehe, so die FDP-Fraktion, auch in kommenden Wintern die Möglichkeit für langanhaltende tiefe Temperaturen und eine erhöhte Energienachfrage. Atomenergie werde daher auch zukünftig nötig sein, um eine unabhängige Stromproduktion sicherzustellen.
Einsetzung einer Enquete-Kommission geplant
Der Landtag soll auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und DIE LINKE eine Enquete-Kommission zum Thema „Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken“ einsetzen. Die Kommission soll dem Landtag Vorschläge unterbreiten, wie das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gestärkt werden könne und somit die Akzeptanz der Zuschauerinnen und Zuschauer erhalten bleibe. Hierbei sollen besonders die nachhaltige Nutzung der finanziellen Ressourcen zur Erfüllung des Programmauftrags, die Möglichkeit weiterer Strukturreformen sowie die Stärkung der Gremien im Mittelpunkt stehen.
Daten zu den Sitzungen
Die Sitzungen werden an den beiden Tagen wie gewohnt im Livestream übertragen. Sie starten am Donnerstag um 9.30 Uhr und am Freitag um 10.30 Uhr.
Im Anschluss an die Sitzungen können alle Redebeiträge auch in unserem gutsortierten Videoarchiv erstmals oder erneut angesehen werden. Hier finden Sie auch alle dazugehörigen Drucksachen den Tagesordnungspunkten zugewiesen.