Vom 18. bis 22. Juni 2023 wird der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt nach Finnland in die Landeshauptstadt Helsinki reisen. Schwerpunkte der Reise sind die Verwaltungsorganisation, der horizontale und vertikale Finanzausgleich sowie die Finanzhoheit der Gebietskörperschaften Finnlands. Der Landtagsausschuss erhofft sich Anregungen, die unter anderem bei der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes Sachsen-Anhalt einfließen können, in deren Rahmen die finanzielle Ausstattung der Gemeinden Sachsen-Anhalts derzeit politisch diskutiert wird.
Verwaltungsreform und Finanzausgleich
Im Zuge von Verwaltungsreformen in den Jahren 1997 und 2010 sind die Verwaltungsstrukturen in Finnland grundlegend verändert worden. Aufgrund struktureller Vergleichbarkeiten könnte der finnische Weg ein übertragbares Modell für Sachsen-Anhalt sein.
Auf dem Programm der Delegationsreise stehen Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern des finnischen Ministeriums für Finanzen und des Ministeriums für Soziales und Gesundheit, des Verbandes der Städte, Gemeinden und Regionen Finnlands, der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt Yleisradio sowie der Stadt Kerava.
Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner sind unter anderem Veli-Mikko Niemi, Staatssekretär im Ministerium für Soziales und Gesundheit, Markku Mölläri, ministerialer Berater im Finanzministerium, Sami Yläoutinen, Generaldirektor der nationalen Revisionsbehörde Valtion tarkastusvirasto, Minna Karhunen, Geschäftsführerin des Verbandes der Städte, Gemeinden und Regionen Finnlands, Maisa Hyrkkänen, Finanzvorstand von Yleisradio, Stadtdirektorin Kirsi Rontu und Stadtkämmerer Teppo Verronen.
Der Finanzausschuss des Landtags informiert sich bis 22. Juni in Helsinki mit Experten aus Finnland u.a. über das Thema Finanzausgleich.
Innovationen für die Zukunft
Neben dem Treffen mit dem deutschen Botschafter, S.E. Konrad Arz von Straussenburg, sind ein Besuch des finnischen Hauptsitzes des Unternehmens UPM-Kymmene, einem weltweit operierenden Unternehmen, das erneuerbare Lösungen sowie Innovationen für eine Zukunft ohne fossile Rohstoffe liefert und in Sachsen-Anhalt Investitionen tätigt, und ein Gespräch mit Pirkko Harrela, der geschäftsführenden Vizepräsidentin Stakeholder Relations, vorgesehen.
An der Reise nehmen die Abgeordneten Detlef Gürth (CDU), Sven Czekalla (CDU), Sven Rosomkiewicz (CDU), Stefan Ruland (CDU), Thomas Krüger (CDU), Hagen Kohl (AfD), Tobias Rausch (AfD), Jan Scharfenort (AfD), Christina Buchheim (DIE LINKE), Hendrik Lange (DIE LINKE), Jörg Bernstein (FDP), Dr. Heide Richter-Airijoki (SPD) und Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teil.
Des Weiteren schließen sich der Ausschussreise der Präsident des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt, Kay Barthel, sowie der Oberbürgermeister der Stadt Aschersleben, Steffen Amme, an.