Die Landtagswahl am 6. Juni ist jetzt gut vier Monate her, in der Zwischenzeit hat sich der Landtag konstituiert, die Abgeordneten haben den Ministerpräsidenten gewählt und die Regierungsbildung ist abgeschlossen. Aber damit ist es noch nicht getan. Damit ein Parlamentsbetrieb wirklich ins Rollen kommt, braucht es noch die Ausschüsse. In ihnen findet die eigentliche Arbeit statt, sie sind die Werkstätten des Parlaments, für manche sogar das „Herzstück“. Zu Beginn einer neuen Wahlperiode müssen sich auch die Ausschüsse konstituieren. Das ist in den vergangenen zehn Tagen geschehen, sodass wir Ihnen nun die elf neuen Ausschüsse der 8. Wahlperiode präsentieren können.
Anmerkung:Der Ausschuss für Bildung des Landtags kurz nach seiner Konstituierung Ende September. Den Vorsitz übernimmt der CDU-Abgeordnete Stephen Gerhard Stehli (6.v.l.). Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Der Ausschuss für Inneres und Sport konstituierte sich als erster der elf ständigen Ausschüsse. Vorsitzender ist Matthias Büttner (AfD) aus Staßfurt (r.). Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Bereit für neue Aufgaben ist auch der Ausschuss für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz, der vom AfD-Abgeordneten Dr. Hans-Thomas Tillschneider (4.v.r.) geleitet wird. Bei der Konstituierung dabei war auch Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger (2.v.r.). Foto: Stefan Müller
Anmerkung:Wie bereits in der vergangenen Legislatur wird der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vom AfD-Abgeordneten Ulrich Siegmund (6.v.r.) geleitet. Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Der Ausschuss für Infrastruktur und Digitales kurz nach der Konstituierung. Ausschussvorsitzender ist der SPD-Abgeordnete Dr. Falko Grube (5.v.l.). Mit dabei auch Ministerin Lydia Hüskens (4.v.r.) Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Der Ausschuss für Finanzen besteht ebenfalls aus 13 Mitgliedern, Vorsitzender ist CDU-Abgeordneter Detlef Gürth (8.v.l.). Bei der Konstituierung des Ausschusses dabei war auch Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger (6.v.r.). Foto: LTLSA
Anmerkung:Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten wird geleitet vom CDU-Abgeordneten Michael Scheffler (5.v.l.). Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur hat sich im Beisein von Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger (6.v.l.) konstituiert. Den Vorsitz übernimmt CDU-Abgeordneter Daniel Sturm (3.v.l.). Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Konstituiert ist nun auch der Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt mit seiner Vorsitzenden FDP-Abgeordneter Kathrin Tarricone (6.v.r.). Bei der Konstituierung dabei war auch der zuständige Minister Prof. Armin Willingmann. Foto: Stefanie Böhme
© Stefan Haeßler© Stefan HaeßlerAnmerkung:Der Unterausschuss Rechnungsprüfung des Landtags kurz nach seiner Konstituierung.
13 Mitglieder pro Ausschuss
Aus zeitlichen Gründen schaffte es Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger zwar nicht zu jeder konstituierenden Ausschusssitzung, aber bei einigen war er natürlich dabei. Beispielsweise beim Ausschuss für Bildung, der ein ganz besonderer für Schellenberger ist. Denn als ehemaliger Lehrer, langjähriger Vorsitzender im Ausschuss für Bildung und zuletzt Kultur-Staatssekretär liege ihm dieser Ausschuss besonders am Herzen, erklärte Schellenberger. Er erinnerte daran, wie wichtig das Thema Bildung für unser Land sei. Veränderungen und Verbesserungen seien zweifellos nötig, aber natürlich könnten sie nicht über Nacht erfolgen.
Wenn Landtagspräsident Dr. Schellenberger verhindert war, sprachen seine Vizepräsidenten Anne-Marie Keding oder Wulf Gallert ein paar einleitende Worte bei der Konstituierung. Jeder von ihnen wünschte den jeweiligen Ausschüssen gutes Gelingen und konstruktive Gespräche, immer mit dem Ziel, die bestmögliche Lösung für die Bürgerinnen und Bürger zu finden.
In der 8. Wahlperiode hat der Landtag von Sachsen-Anhalt elf ständige Ausschüsse gebildet. Sie verfügen jeweils über 13 Mitglieder, die nach dem Rangmaßzahlverfahren von den Fraktionen entsandt werden. Das bedeutet, die CDU entsendet je Ausschuss fünf Abgeordnete, die AfD drei, DIE LINKE zwei, die SPD, die FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jeweils einen Abgeordneten.
Ausschuss-Sitzungen sind öffentlich
Seit der Parlamentsreform 2020 sind alle Sitzungen der Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. In besonderen Fällen können die Ausschüsse Teile ihrer Verhandlungen für vertraulich erklären, beispielsweise wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen, wenn das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner dies erfordern. Aufgrund der Corona-Pandemie werden alle Ausschusssitzungen derzeit live im Foyer des Landtags oder einem anderen Besucherraum übertragen. Bitte beachten Sie bei einem Besuch des Landtags die aktuellen Corona-Schutzbestimmungen.