Matthias Büttner (Staßfurt) (AfD):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die GRÜNEN tun ja wieder so, als ob sie diejenigen sind, die uns allen die Mobilität im Land bringen. Dabei sind die GRÜNEN genau die, die Spitzenreiter darin sind, Mobilität zu verhindern.
(Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)
Die Kernaufgaben der GRÜNEN sind nichts weiter als CO2-Besteuerung, Einführung und Erhöhung der Maut und die allgemeine Verteufelung des Verbrennungsmotors oder des Verbrennungsauto - wobei Sie selbst, Frau Lüddemann Sie wissen es, auch wenn Sie sich in Ihrem „TikTok“-Videos mit 55 Likes anders darstellen, in denen
(Lachen bei der AfD)
Sie wieder mit dem Fahrrad vor dem Landtag herumfahren, als ob Sie gerade aus Dessau mit dem Fahrrad angereist wären.
(Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)
- Nee, das ist so. Sie fahren mit Ihrem Auto immer bis auf den Landtagsinnenhof; das ist allseits bekannt.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Das ist ein absoluter Blödsinn!)
Ich meine, Frau Frederking ist noch schlimmer. Frau Frederking ist ja nicht besser als Sie. Aber die macht es schlauer als Sie. Sie spart nämlich noch Geld; denn sie sucht sich immer Mitfahrgelegenheiten in Dieselautos, meine sehr geehrten Damen und Herren.
(Lachen und Beifall bei der AfD)
Und Sie wollen uns erklären, dass wir auf das Automobil am besten verzichten sollen? Sie wollen uns auch immer erklären, wir sollen weniger fliegen, wobei mittlerweile bekannt geworden ist, dass gerade Ihre Außenministerin 226 Flüge mit der Bundeswehr absolviert hat.
(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)
Ich glaube, man kann die Flüge an einer Hand abzählen, die sie Linie geflogen ist. Vorher hatte man uns etwas anderes erzählt. Das macht aber deutlich, wessen Geistes Kind Sie sind. Sie versuchen, die Menschen zu täuschen und in Wahrheit
(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)
wollen Sie genau das Gegenteil von dem, was Sie den Menschen erzählen.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE, schüttelt den Kopf)
Sie wollen unser Land in die Steinzeit zurückführen. Sie sind erst wieder glücklich, wenn die Post mit der Pferdekutsche gebracht wird, meine sehr geehrten Damen und Herren.
(Starker Beifall bei der AfD - Zuruf von der AfD: Jawohl!)
Das durchschauen die Menschen natürlich. Ihre Lügen werden durchschaut.
(Zuruf von der CDU)
Es wird nicht besser, wenn wir hier irgendwelche Mobilitätsmanager einführen. - Frau Lüddemann, Sie haben es ja in Ihrem „TikTok“-Video erzählt, wenn der Bodenbelag zum Laufen nicht der richtige ist, dann kommt der Mobilitätsmanager. Der macht das dann. Der wechselt dann den Bodenbelag aus.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Ist ja toll!)
Oder wenn von Landkreis zu Landkreis
(Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)
die Radwegeanbindung nicht richtig funktioniert. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist ein Geldproblem. Wenn wir genug Geld hätten, hätten wir genug Radwege.
(Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)
Wir haben leider nicht genug Geld.
(Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)
Dafür sind Sie auch mit verantwortlich; denn Sie waren selbst fünf Jahre lang Mitglied der Landesregierung.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Nein!)
Da ist auch kein Radweg mehr gebaut worden als davor. Sie haben auch nichts in die Wege geleitet,
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Nein, hören Sie auf!)
dass heute mehr Radwege gebaut werden können, weil Sie nämlich keinerlei Regelungen geschaffen haben, die die Situation verbessern.
(Zuruf von der AfD: Jawohl!)
Sie sind also nicht Teil der Lösung, Sie sind Teil des Problems.
(Beifall bei der AfD)
Jetzt versuchen Sie, Ihren Freunden mit Steuergeldern gut bezahlte Jobs als Mobilitätsmanager in den Kreisen zu verschaffen; etwas anderes ist es ja nicht. Das tun Sie, weil Sie schon wissen, dass Sie in der nächsten Legislaturperiode hier nicht wieder einziehen werden. Jetzt versuchen Sie schon, sich die Zukunft zu sichern,
(Zuruf: Ja!)
indem Sie sich jetzt schon die Jobs der Zukunft schaffen.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE, lacht)
Meine Damen und Herren! Das machen wir nicht mit.
(Zuruf von der AfD: Richtig!)
Das durchschaut auch jeder. Sie können sicher sein, mit solchen Anträgen werden Sie die 5-%-Hürde in Sachsen-Anhalt definitiv nicht schaffen. Dafür werden wir ganz besonders Sorge tragen. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.