Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Als nächster Redner ist Herr Pott für die FDP-Fraktion an der Reihe.
Konstantin Pott (FDP):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Uns allen ist das Thema rund um die Kinder und Jugendlichen in Zeiten von Corona bewusst, sind doch gerade sie diejenigen, die mit am stärksten betroffen waren. Innerhalb der Pandemie entwickelten sich neue Belastungen, die es bis dahin so noch nicht gab. Das Treffen mit Freunden, das Besuchen der Schule oder der Universität, der gemeinsame Sport in einem Verein - all das war in den Lockdowns nicht möglich.
Daraus ergeben sich für uns nun auch neue Herausforderungen. Über einige haben wir hier im parlamentarischen Raum auch schon diskutiert, bspw. auf Initiative der Freien Demokraten über die mentale Gesundheit von jungen Menschen.
In großen Teilen der Pandemie und der Einschränkungen blieben Kinder ungesehen. Es ist gut, dass das inzwischen nicht mehr so ist und dass wir über die Probleme diskutieren.
(Zustimmung von Guido Heuer, CDU)
Deshalb ist das Thema, das Sie hier ansprechen, auch für uns sehr wichtig.
Der vorliegende Antrag der LINKEN scheint jedoch wenig zielführend zu sein. Der erste Punkt von den zweien, die Sie aufgezählt haben, ist mir persönlich zu unkonkret. Sie schweifen so darüber und landen dann bei dem Thema Kinderarmut. Natürlich ist es wichtig, dass wir das in den Fokus nehmen. Trotzdem ist Ihre Forderung nicht wirklich griffig und klar. Konkrete Maßnahmen fordern Sie in diesem Punkt nicht.
Der zweite Punkt in Ihrem Antrag ist dann etwas klarer. Aber ich habe doch starke Zweifel daran, dass Sie damit die Probleme wirklich lösen können.
Einen Antrag, der aus zwei Punkten besteht, die zudem teilweise sehr schwammig sind, dann als „Wumms für Kinder und Jugendliche“ zu bezeichnen, finde ich auch etwas schräg. Mit dem angeblichen Wumms werden die Probleme der Kinder und Jugendlichen nämlich nicht im Ansatz gelöst werden.
Uns Freien Demokraten ist die Lage der Kinder und Jugendlichen bewusst. Unter anderem deshalb haben wir bereits Anfang des Jahres eine Aktuelle Debatte zu diesem Thema beantragt. Es ist völlig klar, dass wir die Probleme aktiv angehen müssen. Doch genau deshalb, weil diese Probleme sehr komplex sind und nicht mit einer einfachen Maßnahme gelöst werden können, müssen wir uns den Problemen auch mit der notwendigen Genauigkeit nähern. Es bedarf passgenauer Strategien und Lösungsansätze, um den Betroffenen aus den vielfältigen Problemen herauszuhelfen. Diese Genauigkeit lässt Ihr Antrag leider vermissen.
Es lässt sich also festhalten, dass Sie mit diesem Antrag ein wichtiges und relevantes Thema ansprechen. Uns ist bewusst, dass Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene innerhalb des Pandemiegeschehens häufig ungesehen und ungehört blieben. Wir sehen aber auch, dass die Debatte über die Folgen politisch inzwischen angekommen ist.
Der Antrag der LINKEN wird die Probleme nicht lösen. Die Forderungen sind zu unkonkret und werden der Komplexität nicht gerecht. Wir lehnen ihn deshalb ab. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Zustimmung bei der FDP)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Pott, lassen Sie eine Nachfrage von Herrn Gallert zu?
Konstantin Pott (FDP):
Ja.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Gallert, bitte.
Wulf Gallert (DIE LINKE):
Herr Pott, ich nehme Ihre Kritik einmal ernst, dass die Forderungen in unserem Antrag zur Behebung der beschriebenen Situation zu unkonkret sind. Nun gibt es in Ihrer eigenen Koalitionsvereinbarung ich hoffe, Sie wissen das einen Pakt für Kinder und Jugendliche, genau aus dem Grund, dass es hierbei einen erheblichen Nachholbedarf gibt. Jetzt sagen Sie doch einmal Sie sind möglicherweise besser involviert , welche Maßnahmen denn von der Koalition in diesem Pakt vereinbart worden sind, um diese Defizite wieder aufzuheben, die nun offensichtlich konsensual von uns festgestellt werden.
Konstantin Pott (FDP):
Sehr geehrter Herr Gallert, Sie werden mit Sicherheit verstehen, dass ich jetzt nicht all das, was ich mir für diesen Pakt vielleicht wünschen würde, nennen kann,
(Eva von Angern, DIE LINKE: Da steht doch etwas drin, im Koalitionsvertrag!)
ohne mit den Koalitionspartnern Rücksprache gehalten zu haben. Wir werden mit Sicherheit etwas Gutes erarbeiten.
(Zustimmung bei der CDU)
Wir sind dazu natürlich in Gesprächen. Aber ich halte es für richtig, dass wir uns dafür auch die nötige Zeit nehmen. Die Probleme sind nicht klein und sie sind nicht leicht zu lösen. Deswegen müssen wir uns aus meiner Sicht die Zeit nehmen, um zu schauen, wie wir dann zielgenau, passgenau das Ganze lösen können.
(Wulf Gallert, DIE LINKE: Das war jetzt sehr konkret! - Eva von Angern, DIE LINKE)