Tobias Rausch (AfD):
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Minister Robra, mit der Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt wählt ein starkes Europa!“ möchte die Landesregierung vor der Europawahl noch einmal die Chance zur Lobpreisung der Europäischen Union nutzen. Sie singen das Loblied auf die Europäischen Union und die angeblich ach so tollen Errungenschaften. Sie wollen für eine positive Stimmung in der Bevölkerung sorgen, für mehr Akzeptanz und die Vorteile herausstellen.
Wie wollen Sie das machen? Man hört Sie immer sagen, wir müssen den Leuten besser erklären, welche Vorteile sie von Europa haben. Dann sagen Sie, wir müssen den Leuten ganz klar verdeutlichen, welche Bauvorhaben, Infrastruktur, Straßen, Brücken, welche Einrichtungen, Schwimmbäder, Sporthallen, durch Mittel der Europäischen Union gefördert worden sind. Dann wollen Sie große Plakate aufstellen, auf denen steht: EFRE-, ELER-Mittel, ist mit Mitteln der Europäischen Union finanziert worden. So wollen Sie die Europäischen Union anpreisen.
Man stellt sich schon die Frage, warum sich jemand so anstrengen muss, um diese vermeintlichen, tollen Errungenschaften anzupreisen. Er ist so sehr damit beschäftigt, die Problemlagen, die für jeden Bürger offensichtlich sind, zu verschleiern, damit der Eindruck der ach so tollen Union bestehen bleibt, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der AfD)
Aber wie sieht die Realität aus? Die Bundesrepublik Deutschland hat im Jahr 2022 sage und schreibe 30,8 Milliarden € an die EU überwiesen und tatsächlich - das ist Ihre tolle Union - ca. 11,1 Milliarden € von der EU aus den genannten Fördertöpfen wiederbekommen, wie Herr Minister Robra gerade lautstark ausgeführt hat.
Immer mehr Bürger hinterfragen nicht nur angesichts der politischen Fehlentwicklungen den Nutzen der EU-Mitgliedschaft. Schließlich dient Deutschland vor allem nicht als Freund oder Partner, sondern als Zahlmeister. Deutschland ist Zahlmeister.
(Beifall bei der AfD - Zurufe von der AfD: Ja! - Jawohl!)
Noch einmal: Deutschland hat im Jahr 2022 mit rund 30,83 Milliarden € den höchsten nationalen Beitrag zum EU-Haushalt gezahlt. Der Negativsaldo Deutschlands belief sich dabei auf 19,7 Milliarden €. 19,7 Milliarden € haben wir weniger wiederbekommen, als wir eingezahlt haben. Es gibt tolle Statistiken, an denen man erkennen kann, Frankreich ist auch ein großer Zahler, sie bleiben auf 10 Milliarden € sitzen, Italien auf 3,9 Milliarden €. Wer profitiert davon? - Polen mit 11,9 Milliarden €, Rumänien mit 5,6 Milliarden €,
(Sebastian Striegel, Grüne: Wir nennen es Solidarität! - Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Nein! Die sind alle weg, wenn wir nichts mehr zahlen, weil sie nur deshalb da sind!)
Ungarn mit 4,4 Milliarden €.
Wenn wir uns ansehen, wohin viele unserer wirtschaftlichen Standorte in Deutschland verlegt werden, dann merken wir, sie werden gerade nach Polen verlegt. Warum? - Weil die Infrastruktur topp ist. Jeder, der zur Ostsee fährt und einen Abstecher an die polnische Ostsee macht, der kann sehen, wie die Straßen, Autobahnen und Brücken nagelneu sind, topp Infrastruktur. Wir fahren teilweise bei uns im Kreis über Brücken, die halbseitig gesperrt sind, weil sie einen Sanierungsstau haben.
(Beifall bei der AfD - Zurufe von der AfD: Ja! - Genau! - Jawohl!)
Man darf auch nicht vergessen, diese 19,7 Milliarden € jedes Jahr sind mehr, als wir in Sachsen-Anhalt im Landeshaushalt zur Verfügung haben.
(Jan Scharfenort, AfD: Richtig! - Dr. Katja Pähle, SPD: Wir bezahlen es ja auch nicht!)
- Ja, aber es bezahlt die Bundesrepublik Deutschland, und in der kann man es über den Länderfinanzausgleich herunterbrechen. Das ist immer das typische Argument der Altparteien, ja, wir zahlen es nicht, wir hätten es vom Bund auch nicht bekommen. Dann müssen Sie Ihren Einfluss einmal nutzen und sagen: Lieber Olaf, ich brauche mehr Geld für Sachsen-Anhalt. Hört auf damit, es nach Europa zu überweisen, sondern hier ist es richtig angelegt.
(Beifall bei der AfD - Zuruf von der AfD: Jawohl!)
Vielleicht kann sich Frau Pähle wie Herr Scholz aber wieder nicht daran erinnern.
(Lachen bei der AfD)
So. Gleichzeitig zahlt Deutschland 237 € pro Kopf an die EU. Luxemburg erhält z. B. 696 € pro Kopf von der EU. Sieht man sich die Vermögensbestände an, dann stellt man fest, dass Luxemburg einen Haushaltsmedian pro Einwohner von 739 000 € hat und Deutschland einen Haushaltsmedian pro Einwohner von 106 000 €. Also, wer diesen Widerspruch nicht erkennt, dem ist nicht zu helfen.
(Beifall bei der AfD - Jan Scharfenort, AfD: Ja!)
Gleichzeitig bleiben selbst die EU-Fördergelder in Sachsen-Anhalt - Sie haben es selbst gesagt - nicht selten ungenutzt, weil die Bürokratie, die Förderproblematik so anspruchsvoll ist, dass die Mittel gar nicht beantragt werden. Viele Kommunen sagen, wir beantragen die Fördermittel gar nicht, weil die Höhe der Mittel, die wir kriegen, den Aufwand, um sie zu beantragen, gar nicht rechtfertigt.
Dann heißt es immer, ja, wir haben doch Vorteile davon, es bringt uns weiter. Ich sage Ihnen eines: Diese Mittel und Prozeduren, womit sich die Leute in den Kommunen beschäftigen müssen, bringen uns gar nicht weiter. Durch dieses ganze Prozedere entsteht noch mehr Fachkräftemangel, weil Ressourcen, die jetzt vorhanden sind, gebunden werden und diese Leute keine anderen Aufgaben mehr übernehmen können.
(Zustimmung bei der AfD - Jan Scharfenort, AfD: Richtig!)
Wie man das nicht erkennen kann, das verstehe ich nicht.
(Dr. Falko Grube, SPD: Das glaube ich!)
Um es noch einmal zu sagen: Wir bekommen nicht einmal die Hälfte, und das Geld bekommen wir dann nicht einfach so, sondern wir müssen genau die Regularien einhalten.
Dann stelle ich mir die Frage, wer würde denn freiwillig an jemanden Geld zahlen, wenn er dann von einem Dritten Vorschriften bekommt, was er zu tun hat, um sein Geld, das er selber eingezahlt hat, wiederzubekommen. Das würde gar kein normaler Mensch machen. Das machen nur Leute, die den wirtschaftlichen Selbstmord begehen, und das begehen Sie als Koalition und als Parteien im Bund und in Europa.
Ich frage mich wirklich, haben wir keine anderen Probleme, Herr Minister Robra. Ich frage mich wirklich, wie es mit der Infrastruktur in Sachsen-Anhalt aussieht. Wie sieht es mit Straßen und Brücken aus? Wie sieht es mit Schulen und Kindergärten aus? Wir hatten in unserer Kommune einen Kindergarten, den wir schließen mussten, weil die Kommune kein Geld mehr dafür hatte, um den Kindergarten zu sanieren.
(Zuruf von der AfD: Pfui!)
Dann haben wir gehört: Krankenhäuser. Das Land will 1 Milliarde € nehmen, um damit die Uni-Klinik zu sanieren. Das Geld wäre da. Es wird nur woandershin verteilt. Das ist das, wozu Sie gesagt haben, relativer Wohlstand. Sie wollen unseren Wohlstand abbauen, damit Sie woanders den Wohlstand aufbauen können. Das ist Ihr relativer Wohlstand.
(Beifall bei der AfD)
Die Redezeit reicht gar nicht aus, um alle Faktoren einmal zu beleuchten. Bleiben wir beim Thema Rente stehen, wie es mit dem Rentenniveau aussieht, dass die Leute teilweise nur 50 % von dem bekommen, was sie früher einmal verdient haben. Wie sieht es denn in Ländern wie Griechenland, Italien oder Spanien aus? Dort bekommen sie weit mehr als 90 %. Das ist eine völlige Ungerechtigkeit. Sie treten auch viel eher in die Rente ein. Das sind alles Sachen, die nicht solidarisch sind. Sie sind sehr unsolidarisch gegenüber der deutschen Bevölkerung. Das müssen Sie zur Kenntnis nehmen.
(Beifall bei der AfD)
Wir haben in Sachsen-Anhalt den größten Niedriglohnsektor in Deutschland. Jeder Vierte in Sachsen-Anhalt verdient weniger als 1 500 € im Monat. Ich weiß gar nicht, wie Sie dann ruhigen Gewissens sagen können, wir müssen es weiter an die Europäische Union geben. Man kann auf so viele Politikfelder gehen und z. B. zur Wohneigentumsquote kommen. In Deutschland besitzen 46,7 % Wohneigentum. In Polen sind es 87,2 %, in den Niederlanden 70,6 %, in Spanien 76 %.
(Jan Scharfenort, AfD: Ja!)
Das heißt, sie sind pro Kopf viel vermögender als die Deutschen, aber zahlen viel weniger. Das macht gar keinen Sinn.
(Jan Scharfenort, AfD: Ja!)
Das kann man nur verstehen, wenn man Altparteienpolitiker ist. Ansonsten kann ich es mir nicht erklären.
(Beifall und Lachen bei der AfD)
Sie wollen dieses Bürokratiemonster EU, was Sie selber festgestellt haben, was die Bürger durch immer neue Verordnungen gegängelt, immer weiter vorantreiben. Das zeigt uns eines: Sie stehen alle zusammen für den EU-Zentralismus, für die Gängelung der Bürger durch sinnlose Verordnungen, die sich 50 000 Beamte in Europa ausgedacht haben, um das Leben so schwer wie möglich zu machen. Ich denke an die Gebäudeverordnung, an das Verbrenner-Aus. Ich denke an die Klimahysterie,
(Jan Scharfenort, AfD: Ja!)
an den Green Deal, an den Kampf gegen die deutsche Wirtschaft, der damit verbunden ist - Sie haben es selber angesprochen , die Automobilindustrie.
Sie stehen alle für die Einführung des Ökosozialismus. Sie stehen für ein undemokratisches Europa. Sie stehen für ein Europa der Bevormundung und Sie stehen vor allem für eines exemplarisch, für die Schuldenunion. Sie brechen selber Verträge, die Sie ausgehandelt haben, indem Sie Griechenland einfach mir nichts dir, nichts gerettet haben. Sie haben dafür Sorge getragen, dass Deutschland noch 1 Billion € von den EU-Mitgliedstaaten bekommt. Das sind die sogenannten Target-2-Salden - für diejenigen, die es nicht wissen. Sie haben, Stichwort „ESM“, dafür gesorgt, dass wir immer weiter haften müssen.
(Jan Scharfenort, AfD: Genau! Ist so!)
Das ist Ihre Leistung. Herzlichen Glückwunsch!
(Beifall bei der AfD)
Kurzum: Sie stehen für all das, wofür wir nicht stehen. Sie sind sich in den wesentlichen Fragen einig, alle zusammen, und Sie veranstalten jedes Mal, wichtig vortragend, eine wegweisende Richtungswahl für Europa auf einer Schiene. Sie tauschen einfach den Lokführer aus. Zurzeit heißt der Lokführer von der Leyen, der gar nicht gewählt werden konnte. Demnächst gibt es den nächsten Lokführer. Wer das sein wird, das werden wir sehen. Ob Frau von der Leyen noch die Ermittlungen wegen Korruption übersteht, das ist auch fraglich. Das ist nämlich diese tolle Europäische Union, die wir haben, in der mit Pfizer irgendwelche Milliardendeals abgeschlossen werden, in der irgendwelche Dokumente gelöscht werden, woran sich keiner mehr erinnern kann.
Wir waren mit dem Ausschuss in Europa und konnten es selber hören von dem Gast, den wir eingeladen haben. Das hat in Brüssel gar keinen gewundert, weil Frau von der Leyen auch schon als Verteidigungsministerin in Deutschland mit solchen Vorgehensweisen aufgefallen ist. Ich will nur sagen, solche Sachen nützen nicht Deutschland in Europa, sondern schaden Deutschland in Europa.
(Beifall bei der AfD)
Was Sie auch wollen, das sind die vereinigten Staaten von Europa.
(Holger Hövelmann, SPD: Ja!)
Dabei vergessen Sie, dass die EU nicht Europa ist und dass Europa nicht die EU ist. Das ist eine ganz einfache Kiste.
(Guido Heuer, CDU: Die Vereinigten Staaten von Amerika sind auch nicht ganz Amerika!)
Dann sagen Sie, ja, Sie wollen das. Man kann es auch dem Koalitionsvertrag der Ampel entnehmen. Darin steht es ganz klar:
„Die Konferenz zur Zukunft Europas nutzen wir für Reformen. Erforderliche Vertragsänderungen unterstützen wir. Die Konferenz sollte in einen verfassungsgebenden Konvent münden und zur Weiterentwicklung zu einem föderalen europäischen Bundesstaat führen […].“
(Holger Hövelmann, SPD: Ja!)
Also, dazu muss ich Ihnen sagen, wir stehen dafür nicht. Wir stehen auch nicht für die Vergemeinschaftung von Schulden, für eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung und für ein paar andere Sachen. Wir stehen für ein Europa souveräner Nationalstaaten.
(Beifall bei der AfD - Guido Kosmehl, FDP: Auch nicht für den Binnenmarkt? Das ist untrennbar!)
Wir stehen im Gegensatz zu Ihnen auch für einen völlig anderen Politikansatz, für einen Politikansatz, der zum Wohle des deutschen Volkes ist, einen Ansatz, der bei den wesentlichen Entscheidungen immer erst das Wohl Deutschlands und dann Europas im Blick hat. Wir stehen für ein Europa der souveränen Nationalstaaten.
(Dr. Falko Grube, SPD: Deswegen werden Ihre Leute auch aus Russland und China bezahlt! Ist ja lächerlich!)
Wir stehen für ein Europa, das einen gemeinsamen Binnenmarkt hat. Wir stehen für ein Europa, das Reise- und Freizügigkeit hat.
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Nach China?)
Wir stehen für ein Europa
(Guido Kosmehl, FDP: Das geht nur mit der EU!)
mit gemeinsamem Grenzschutz an den EU-Außengrenzen.
(Guido Kosmehl, FDP: Das geht nur mit der Europäischen Union!)
- Wir brauchen doch dafür keine Europäische Union.
(Guido Kosmehl, FDP: Natürlich!)
Sie muss sich erst einmal reformieren, um auf den Weg zu kommen.
(Beifall bei der AfD)
Der Gedanke der Europäischen Union war die Wertegemeinschaft. Das haben Sie schon vergessen, weil Sie einen Zentralstaat schaffen wollen, Herr Kosmehl.
Sie wissen doch mit freiheitlichen Werten gar nichts mehr anzufangen. Sie, die FDP, haben sich immer groß als freiheitlich deklariert,
(Zuruf von der AfD: Geschichte!)
aber Sie haben mit freiheitlichen Werten schon lange nichts mehr zu tun.
(Zuruf von der AfD: Richtig!)
Sie wollen den Leuten vorschreiben, was sie zu denken haben.
(Zuruf von der AfD: Westerwelle würde sich im Grabe umdrehen, wenn er das hier mitkriegen würde!)
Sie wollen die Leute bevormunden, ihnen etwas in den Mund legen.
Wir stehen für ein Europa souveräner Staaten, die sich einig sind. Wir wollen die Festung Europa gegen illegale Migrationsströme.
(Beifall bei der AfD - Zuruf von der AfD: Jawohl!)
Wir stehen für Freiheit. Wir stehen für ein modernes Europa, das den Ländern nicht vorschreibt - wie Sie das gern tun , wie sie zu leben haben, bspw. Polen oder Ungarn. Wenn die nämlich nicht nach Ihrer Pfeife tanzen, wie Sie es gern hätten, dann wollen Sie sie durch Zahlungsmittel dazu bringen, das doch zu machen. Wir stehen für ein selbstbewusstes Europa, das sich eben nicht diktieren lässt, wen es sanktionieren soll und wen nicht, Beispiel: Russlandsanktionen.
(Susan Sziborra-Seidlitz, GRÜNE: Wie viel haben Sie denn dafür gekriegt? - Sebastian Striegel, GRÜNE: Wie viel war diese Rede wert?)
Damit Europa leben kann, muss die EU grundlegend reformiert werden, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der AfD)
Die AfD unterstützt die Idee eines Verbundes souveräner europäischer Nationen, Herr Kosmehl, die zum Wohle ihrer Bürger in all jenen Angelegenheiten zusammenwirken, die gemeinsam besser bewältigt werden können, z. B. beim europäischen Grenzschutz.
(Zuruf von Guido Kosmehl, FDP)
Hierzu bedarf es einer neu zu gründenden europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft, in der die Souveränität der Mitgliedstaaten tatsächlich gewahrt wird. Die Mitgliedstaaten müssen sich viele Zuständigkeiten zurückholen, um handlungsfähiger zu werden und so weiterhin Frieden und Wohlstand für ihre Bürger zu sichern. Das setzen Sie nämlich aufs Spiel.
Weil wir überzeugte Europäer sind, stehen wir für ein Europa der souveränen Nationalstaaten und ein Europa der freien Völker. Wer kein Europa der Bevormundung und des Sozialismus will, der muss zur Europawahl ganz klar die AfD wählen,
(Beifall bei der AfD - Zuruf von der AfD: Jawohl!)
damit wir gemeinsam mit unseren Schwesterparteien in Frankreich, Italien, Österreich, Belgien, den Niederlanden, Finnland und sonst wo dafür sorgen können,
(Zuruf von Guido Kosmehl, FDP)
dass die Völker in Europa eines bleiben: nämlich frei. - Vielen Dank.