Der Landtag von Sachsen-Anhalt war am Montag, 28. November 2016, fest in der Hand von 80 Schülerinnen und Schülern aus ganz Sachsen-Anhalt. Nachdem der Landtag seit 1997 jährlich ein Jugendparlament durchgeführt hat, wurde in diesem Jahr erstmalig auf Anregung des Landesschülerrats das Format eines Planspiels angeboten. Bei „Jugend im Landtag“ diskutierten nun nicht mehr wie gewohnt drei Schulklassen mit- und gegeneinander, sondern Jugendliche allerorten ab Klassenstufe 9 über die Themen „Anwendung der Rasterfahndung“, „Ausstieg aus dem Braunkohleabbau“ und „Absenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen“ und bekamen so einen Eindruck von der täglichen Arbeit im Landesparlament.
Vollbesetzte Reihen im Landtag: Die jugendlichen bildeten drei Fraktionen, die jeweils einen Antrag in das Parlament einbrachten. Foto: Stefanie Böhme
Um mehr Realitätsnähe herzustellen, eröffnete und schloss nicht nur Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch die Sitzungen, sondern die Schülerinnen und Schüler bildeten zudem die drei fiktiven Fraktionen „Die Ökonomischen“. „Die Ökologischen“ und „Die Sozialen“. Wie im echten Parlament brachten die Fraktionen Anträge in das Parlament ein, die in Ausschüssen beraten und in einer abschließenden Plenarsitzung diskutiert und abgestimmt wurden. Wie es sich für ein funktionierendes Plenum gehört, verfügten die Gremien über einen Fraktions- und Ausschussvorsitzenden sowie einen Berichterstatter aus den Schülerausschüssen.
Über so viel „politischen Nachwuchs“ konnte sich Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch nur freuen. Ihr sei um die Zukunft Sachsen-Anhalts nicht bang, da es viele interessierte junge Menschen gebe, die sich um die Belange des Landes kümmerten. Dennoch müsse man realistisch bleiben, dass es sich bei den Jugendlichen nur um einen Ausschnitt der jungen Menschen in Sachsen-Anhalt handle. Daher würde sie sich freuen, wenn diese als Multiplikatoren wirken und viele andere Jugendliche für politische Fragestellungen begeistern könnten.
Nicht wenige der Jugendlichen der Veranstaltung könnten sich nach eigenen Angaben vorstellen, im späteren Leben selbst politisch aktiv zu werden – wenn sie es denn nicht längst schon sind!
Aus den behandelten Anträgen
Die Fraktionen sandten, wie es im herkömmlichen Parlamentsbetrieb Usus ist, Abgeordnete in die Ausschüsse. In den jeweils gleichstark besetzten Gremien diskutierten die jungen Damen und Herren die Standpunkte ihrer Fraktionen und erarbeiteten eine gemeinsame Beschlussempfehlung.
Im Antrag „Anwendung der Rasterfahndung“ sollte die Landesregierung aufgefordert werden, die gesetzlichen Bestimmungen in Sachsen-Anhalt zur Anwendung der Rasterfahndung zu evaluieren und diese öfter zum Einsatz kommen zu lassen.
„Absenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen“ von 18 auf 16 Jahre lautete Antrag Nummer zwei, und dieser wurde in besonderer Form energisch diskutiert, handelt es sich doch um ein Thema, bei dem die Jugendlichen in großem Maße selbst betroffen sind. Dadurch sollten Jugendliche besser in der Politik integriert und ihre Interessen intensiver wahrgenommen werden.
Der Antrag „Ausstieg aus dem Braunkohleabbau“ präsentierte sich recht selbstredend: Sachsen-Anhalt soll sofort den Abbau von Braunkohle beenden. Stattdessen sollen verstärkt Ökologische Alternativen genutzt werden.
Die Ergebnisse sind natürlich nur Teil des Spiels und also keine echten Entscheidungen mit politischen Konsequenzen.