Hinweis der Redaktion:
Der untenstehende Artikel ist vor der Bundespräsidentenwahl entstanden. Dr. Frank-Walter Steinmeier hat die Wahl gewonnen und ist somit auch die nächsten fünf Jahre Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
Mehr Informationen zur Wahl und dem Ergebnis auf www.bundestag.de
Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hatte bereits im Mai 2021 angekündigt, sich für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stellen. Nun ist es soweit, am 13. Februar 2022 stellt er sich der Wiederwahl. Neben Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger werden weitere 38 Sachsen-Anhalter bei der Wahl des Bundespräsidenten dabei sein. Neben seinen 18 Bundestagsabgeordneten entsendet Sachsen-Anhalt 21 vom Landtag eigens als Wahlleute gewählte Personen in die Bundesversammlung. Sie wurden per Höchstzahlverfahren nach d’Hondt aus den Vorschlägen der Fraktionen ermittelt.
Kandidaten für das Amt
Neben Amtsinhaber Dr. Frank-Walter Steinmeier gibt es drei weitere Kandidaten. DIE LINKE schlug den Mainzer Allgemein- und Notfallmediziner Dr. Gerhard Trabert für das Amt des Bundespräsidenten vor. Die AfD nominierte den Ökonomen und Publizisten Prof. Dr. Max Otte für das Amt des Bundespräsidenten. Außerdem wurde die Astrophysikerin Dr. Stefanie Gebauer von den Freien Wählern als Kandidatin aufgestellt.
Die Bundesversammlung kam zuletzt im Februar 2017 zusammen. Seinerzeit wurde Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt.
Diese 39 Personen sind für Sachsen-Anhalt dabei
Es handelt sich um die 17. Wahl eines Bundespräsidenten. Der Bundespräsident wird für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt, eine Wiederwahl ist nur einmal zulässig. Gewählt wird das offizielle Staatsoberhaupt der Bundesrepublik durch die Bundesversamlung, die sich jeweils zur Hälfte aus Mitgliedern des Bundestags und Delegierten aus den Landesparlamenten zusammensetzt. Derzeit hat sie also 1472 Mitglieder.
Aufgaben des Bundespräsidenten
Der Bundespräsident wird in Deutschland nicht direkt gewählt – ein Ergebnis der Machtkonzentration auf eine einzelne Person zu Zeiten der Weimarer Republik (1919–1933). Seit 1949 übernimmt der Bundespräsident in Deutschland vor allem repräsentative Aufgaben und soll dabei überparteilich agieren.
Auch wenn er in der Regel keine aktive Tagespolitik betreibt, sind seine Aufgaben vielfältig: So vertritt er beispielsweise die Bundesrepublik völkerrechtlich und fertigt Bundesgesetze durch seine Unterschrift aus. Offiziell schlägt er dem Bundestag einen Kandidaten als Bundeskanzler/in zur Wahl vor, ernennt und entlässt sie/ihn. Er ernennt und entlässt unter anderen Bundesminister, Bundesrichter und Offiziere. Nach dreimalig gescheiterter Kanzlerwahl hat er die Entscheidung zur Auflösung des Deutschen Bundestags.
Die Bundesversammlung wird am Sonntag, 13. Februar 2022, ab 12 Uhr live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www.bundestag.de übertragen.