Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger reist auf Einladung des Parlamentspräsidenten Shalva Papuashvili vom 10. bis 14. September 2022 nach Georgien. Dort trifft er mit seinem Amtskollegen und weiteren hochrangigen parlamentarischen sowie regionalen und kommunalen Vertreterinnen und Vertretern zusammen. Bei den Gesprächen wird es um den Ausbau der bilateralen Kontakte zwischen der Republik Georgien und Sachsen-Anhalt gehen.
Präsident wirbt für Sachsen-Anhalt
In Tiflis wird sich Dr. Schellenberger neben dem Parlamentspräsidenten unter anderem mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Nikoloz Samkharadze, dem Vorsitzenden des Justizausschusses, Anri Okhanashvili, der stellvertretenden Vorsitzenden des Bildungsausschusses, Tamar Taliashvili, sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden des Kulturausschusses, Irakli Mezurnishvili, austauschen.
Begleitet wird der Präsident bei seinem Besuch im georgischen Parlament vom deutschen Botschafter in der Republik Georgien, Peter Fischer. Außerdem wird er die Kunstakademie aufsuchen, die Internationale Deutsche Schule Tbilissi besuchen und an einer Veranstaltung des Goethe-Instituts Tiflis mit dem Juristen und Schriftsteller Bernhard Schlink zur Aufarbeitung von geschichtlichen Ereignissen in der Literatur teilnehmen.
In Kutaisi wird der Landtagspräsident sich mit dem Gouverneur der Imereti Region, Zviad Shalamberidze, und dem Bürgermeister der Stadt Kutaisi, Ioseb Khakhaleishvili, treffen sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung und Fakultät für deutsche Philologie an der Tsereteli Universität sprechen, bevor es nach Bagdati und dort zu Gesprächen mit dem Bürgermeister, Kakha Enukidze, weitergeht.
Präsident Dr. Schellenberger erklärt, dass er eine Vertiefung der bereits intensiven Beziehungen zwischen der Republik Georgien und Sachsen-Anhalt anstrebe. Dafür soll der parlamentarische Austausch gefestigt, die bereits bestehenden bilateralen Beziehungen gepflegt sowie der kulturelle Austausch gefördert werden. Nicht zuletzt möchte der Landtagspräsident die internationale Wahrnehmbarkeit seines Bundeslandes Sachsen-Anhalt erhöhen.
Karte von Georgien mit den de facto unabhängigen Regionen Abchasien (grün) und Süd-Ossetien (magenta). Quelle: Wikimedia Commons, Originalkarte United Nations Cartographic Section
Wie ist Georgiens Verhältnis zur EU?
Seit 2016 ist Georgien mit der Europäischen Union durch ein Assoziierungsabkommen sowie ein vertieftes und umfassendes Freihandelsabkommen verbunden. 2017 wurde in der georgischen Verfassung das Ziel Mitgliedschaft in der EU und der Nato verankert. Im gleichen Jahr verabschiedete der Rat eine Verordnung über die Visa-Liberalisierung für georgische Staatsangehörige bei Reisen in die EU.
Vor allem im kulturellen und wissenschaftlichen Bereich hat sich die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Georgien in den vergangenen Jahren gut entwickelt. So gibt es beispielsweise Hochschulkooperationen zwischen den Universitäten Sachsen-Anhalts und den Universitäten in der georgischen Hauptstadt Tbilisi. Unter dem Motto „Georgia – Made by Characters” war Georgien im Herbst 2018 beispielsweise Ehrengast auf der Frankfurter Buchmesse. Mehr als 180 georgische Autoren wurden ins Deutsche übersetzt.
Daneben ist Georgien eines der Zielländer für das Programm zum Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft. Bei Regierungsverhandlungen zwischen Georgien und Deutschland wurden Ende 2021 verschiedene Projekte für die zukünftige deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Georgien auf den Weg gebracht. Schwerpunkte sind unter anderem die Bereiche Berufsbildung, Tourismus und erneuerbare Energien. Mehr dazu lesen Sie in der Pressemitteilung der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Tiflis.