Mit der Einsetzung eines Krisenstabes unter Leitung des amtierenden Direktors beim Landtag Dr. Torsten Gruß hat Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch auf die zunehmende Ausbreitung des Corona-Virus reagiert. Erste Veranstaltungen wurden bereits abgesagt.
Bei allen Entscheidungen handelt es sich um reine Vorsichtsmaßnahmen, die dem Schutz aller im Landtag tätigen Menschen und den Besucherinnen und Besuchern des Parlamentsgebäudes dienen sollen. In seinen täglichen Treffen wird der Corona-Stab entsprechend der jeweils aktuellen Entwicklung weitere Empfehlungen erarbeiten.
Funktion des Krisenstabs
Aufgabe des Stabes – bestehend aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung – ist es, Maßnahmen zur Eindämmung der Virusübertragungsgefahr im Landtag und Empfehlungen für die weiteren Schritte der Gefahrenreduzierung zu erarbeiten. Dabei lässt sich der Landtag vor allem davon leiten, dass es aktuell Aufgabe aller Behörden ist, die weitere Ausbreitung des Virus Covid-19 einzudämmen und zumindest zu verzögern.
Aufgrund der ersten Empfehlungen des Stabes hat Landtagspräsidentin Brakebusch heute entschieden, die für den kommenden Dienstag, den 17. März 2020, geplante Festveranstaltung zum 30. Jahrestag der freien Volkskammerwahlen mit Bundespräsident a. D. Gauck abzusagen. Ebenso wird der Ältestenrat auf seine für Anfang April vorgesehene Reise nach Schweden verzichten. Bereits am gestrigen 9. März sagte die Präsidentin die durch sie verantwortete Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten sowie der Direktorinnen und Direktoren aller deutschen und österreichischen Parlamente unter Beteiligung Südtirols und Ostbelgiens am 22./23. März 2020 in Brüssel ab.
Einen weiteren Einschnitt wird es bei dem Angebot für Besuchergruppen geben. Gruppenbesuche des Landtags bzw. von Landtagssitzungen sind bis auf Weiteres nicht mehr möglich.
Aktuell sind keine Einschränkungen der Gremienarbeit des Landtages geplant.