Auf Basis eines Selbstbefassungsantrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN widmete sich der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr des Landtags am Donnerstag, 12. März 2020, der Gestaltung und Vernetzung fahrradfreundlicher Kommunen im Land. Als auskunftsgebende Gäste waren Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen und Landesradverkehrskoordinatorin Stefanie Arnold zugegen.
Durch den neuen Radverkehrsplan und das Wirken der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen soll der Radverkehr in Sachsen-Anhalt attraktiver gestaltet werden. Foto: IMG Sachsen-Anhalt
Die Initiierung einer solchen Arbeitsgemeinschaft sei im Koalitionsvertrag verankert, erklärte Dr. Sebastian Putz, Staatssekretär im Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr von Sachsen-Anhalt. Nach ersten Informationen durch das Ministerium bekundeten im Frühjahr 2019 mehrere Kommunen Interesse an einer Zusammenarbeit. Die Gründungsvereinbarung sei dann im Juni 2019 gefasst worden, die eigentliche Gründung der Arbeitsgemeinschaft sei im November 2019 vollzogen worden, so Putz. Das Land wolle mit der Novellierung des Landesradverkehrsplans ein strategisches Grundsatzpapier mit Zielen und Maßnahmen erstellen. Ziel sei die Planung eines alltagstauglichen Landesradverkehrsnetzes. Am Ende sollen die Ober-, Mittel- und Grundzentren fahrradwegetechnisch besser miteinander verbunden werden, erklärte der Staatssekretär.
Netzwerkarbeit und Planungshinweise
Die Geschäftsführung der kommunalen Arbeitsgemeinschaft sei nach Auswertung verschiedener Bewerbungen nach Aken gegangen, rekapitulierte Landesradverkehrskoordinatorin Stefanie Arnold. „42 Kommunen sind der AG bereits beigetreten, die jeweils eine Stimme in der Mitgliederversammlung innehaben.“ Schwerpunkte der Arbeit seien die Organisation von Kooperation und Netzwerkarbeit zwischen den beteiligten Kommunen, die Unterstützung der Mitglieder bei Fachfragen, die Entwicklung gemeinsamer Konzepte und Hilfe bei der Beantragung von Fördermitteln. Auch Broschüren und Planungshinweise sollen erarbeitet und zur Verfügung gestellt werden, sagte Arnold. Nicht nur in der gemeinsamen Öffentlichkeitsarbeit solle die Vertretung der Interessen der Mitglieder gegenüber Land, Bund und weiteren Akteuren gewährleistet werden.
Aufgaben in den ersten drei Monaten
Ziel der Arbeitsgemeinschaft sei die bessere Vernetzung der Kommunen beim Thema Radverkehr, erklärte Bert Knoblauch, Oberbürgermeister von Schönebeck/Elbe und stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen. Das Thema Radverkehr solle in den Kommunen weiter vorangebracht werden. Zunächst gehe es um die die Herstellung der Arbeitsfähigkeit der kürzlich eingerichteten Geschäftsstelle in Aken und um die Vorbereitung des ersten Newsletters zur Vorstellung der Geschäftsstelle und deren Vorhaben.
Die Kontaktaufnahme zu allen beteiligten Akteuren sowie der Aufbau der Internetpräsenz und die Teilhabe in den sozialen Medien stünden ebenso auf der Agenda. Innerhalb der ersten beiden Monate soll die Zusammenarbeit mit dem Vorstand organisiert und die erste Mitgliederversammlung vorbereitet werden. In den ersten drei Monaten soll ein Zertifizierungsprozess abgestimmt werden, so Knoblauch weiter, auch die Planung von Fachtagungen (zum Beispiel zur Finanzierung des Radverkehrs, Begeisterung fürs Fahrradfahren stärken) stünde auf dem Arbeitszettel der Geschäftsstelle.
Sein Verband sei sehr glücklich, dass die Arbeitsgemeinschaft nun endlich zum Leben erweckt worden sei, bekannte Martin Hoffmann, Landesvorsitzender des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC), denn in anderen Ländern gebe es diese zum Teil schon seit vielen Jahrzehnten. Jetzt zeige sich, dass das Land das Thema Radverkehr „auf dem Schirm“ habe, nur so könne dieser auch vorangebracht werden.
Die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen soll im Herbst noch einmal in den Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr eingeladen werden, um über den laufenden Arbeitsprozess und erste erzielte Ergebnisse zu berichten.